Anlässlich des Besuchs einer hochrangigen Delegation der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Peking unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden und Bundesministers a. D. Jens Spahn MdB und Bundesministers a. D. Dr, Norbert Röttgen lud die KAS Peking zusammen mit dem Center for China and Globalization (CCG) zu einem VIP Luncheon ein. Das Thema der Veranstaltung lautete: “Ukraine, Iran and the Future of Global Order: Perspectives from China and Europe”.
Neben den Vorträgen führte das Austauschformat europäische und chinesische Vertreterinnen und...
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Anmeldung einer chinesischen Marke
Eine Marke unterscheidet die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmers von denen anderer Unternehmer. Marken können aus Namen, Symbolen und Logos bestehen.
Wenn Sie Geschäfte in China machen, ist es wichtig, Ihre Marken zu schützen . Marken können zum Beispiel sein: Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Prüfzeichen oder Kollektivmarken und Klangmarken.
Um eine Marke in China rechtlich zu schützen, muss sie registriert werden. Eine Marke kann entweder national oder international angemeldet werden. Für eine nationale Anmeldung muss ein dazu befugter Stellvertreter beim...
Unser neues Handbuch: "Schutz des geistigen Eigentums in China"
Jedes Unternehmen, das in den chinesischen Markt eintritt, als auch etablierte Unternehmen, bringen ihre neuen Ideen, ihre patentierten Produkte und ihre berühmten Marken nach China, um vom immer noch goßen Potenzial des chinesischen Marktes zu profitieren. Für fast alle Markteinehmenr stellt sich die Frage, wie man das eigene geistige Eigentum (IP) vor Verletzungen von Konkurrenten in China schützen und Nachahmer effektiv bekämpfen kann. Unser 40 Seiten Hardcopy wird Sie begleiten und Ihnen wertvolle Hinweise an die Hand geben, wie Sie Ihre Marke registrieren, Geschäftsgeheimnisse und...
Der "New Balance" Fall in China
Da New Balance eine weltberühmte Marke ist, kommen Markenrechtsverletzungen oft vor. Allerdings hat es sie nicht aufgehalten gegen Fälschungen anzukämpfen. Auch wenn sie in einem Cybersquatting Fall verloren haben, gewannen sie in einem Raubkopiefall, was sehr selten vorkam.
Cybersquatting Fall
Ergebnis: verloren
New Balance ist in China bekannt unter der Übersetzung “Xin Bailun”, allerdings wurde die Marke “Xin Bailun” bereits von einem lokalen Unternehmen registriert, bevor New Balance den chinesischen Markt betrat. Am 24....
Interview zum einen Chinesischen NGO Law
Starke Managing Counsel Daniel Albrecht kommentiert in "Die Welt" vom 29.04.2016 das neue Chinesische NGO Law.
"Anwalt Daniel Albrecht ... sorgt sich um den enormen administrativen Aufwand und die Kosten, die künftig für die Anmeldungen der Klubs und für Genehmigungen, Überprüfungen der Vorhaben und Finanzpläne anfallen. „Das steht alles in keinem Verhältnis mehr“, sagt er der „Welt“. Zudem verkompliziere es die unabhängige Auswahl von Hilfsprojekten und erschwere die Anwerbung von freiwilligen Helfern."
Den Artikel finden Sie hier: http://www.welt.de/politik/ausland/...
Das neue Chinesische NGO Law, Interview in der Tagesschau vom 28.04.2016
Vertragsrecht in der VR China
Das Contract Law unterteilt sich in einen allgemeinen Teil, in dem Regelungen über den Vertragsabschluss, die Wirksamkeit, Vertragserfüllung und Kündigung von Verträgen und Bestimmungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, sowie einen besonderen Teil der Sonderregelungen zu verschiedenen Vertragstypen enthält.
So werden im besonderen Teil u. a. der Kaufvertrag, Darlehensvertrag, Mietvertrag Finanzierungsleasing und Technologieverträge geregelt. Für den Import von Technologie, d. h. die Lizenzierung von Technologie durch einen ausländischen Vertragspartner gelten...
Unser neues Promotion Video
German Ticker Februar/März 2016, Trademark Disputes with squatters
Im German Ticker, dem Magazine der German Chamber of Commerce in China (AHK), Ausgabe Februar/März 2016, hat Daniel Albrecht einen Fachartikel zum Thema Trademark Disputes with squatters - "How to protect your IP" , veröffentlicht.
Die AHK Greater China, als Teil des weltweiten AHK-Netzwerkes, ist die Schlüsselorganisation für die Vertretung deutscher Interessen im Auftrag der deutschen Bundesregierung in China. Mit fünf Hauptbüros sowie acht weiteren Büros in Greater China und Deutschland repräsentiert sie deutsche Unternehmensinteressen und setzt sich...
Bösartige Markenanmeldungen in China
Die Markenanmeldung in China folgt grunds. dem Prioritätsprinzip. Häufig werden Marken von ausländischen Unternehmen jedoch von chinesischen Unternehmen in China angemeldet. Dieses Phänomen nennt man “ squatting” . Sobald die Marke einmal vom “ Squatter ” eingetragen ist, wird es viel Zeit und Geld kosten, um ihr Recht wiederzuerlangen. Diesen Fall versucht das chinesische Gesetz durch einige Regelungen zu vermeiden.
A. Artikel 7 (Markenrecht)
Nach dem chinesischem Markenrecht soll jede Anmeldung einer Marke dem Prinzip des Guten Glaubens...
Die Handhabung von Geschäftsgeheimnissen in der VR China
Für jedes Unternehmen stellen Geschäftsgeheimnisse (sog. trade secrets) eine Schlüsselfunktion dar, denn Geschäftsgeheimnisse gehen unweigerlich mit dem Punkt Wett-bewerbsfähigkeit einher. Jedes Unternehmen hat daher das starke Interesse, seine Geschäftsgeheimnisse so gut es geht zu schützen. Häufig ist die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen den eigenen Mitarbeitern geschuldet und gerade in China an der Tagesordnung.EU-China-Seminar zum Thema IPR in der Normung
Starke nahm an dem EU-China-Seminar zum Thema IPR in der Normung teil. Ausrichter des Seminars war der IKey . Das Seminar brachte chinesische und EU-Regierungsbeamte, Standard-Organisation, Vertreter, Akademiker, Industrievertreter und IP-Anwälte zusammen, um Einblicke in die Politik und das Management im Bereich der IPR in der Normung zu geben.
Haupthemen des Seminar waren:
IPR-Richtlinien von Standard-Organisationen (SSOs) Wettbewerbsrichtlinien für IPR in der Normung Gerichtsentscheidungen mit IPR in Standards Der Weg nach vorne für strategisches Management und politische...Daniel Albrecht trifft ersten Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz
Am Montag, den 09. November 2015, besuchte eine Delegation der Freien und Hansestadt Hamburg , auf der ersten Station Ihrer Chinareise, Beijing. Hamburg ist mit ca. 1,86 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands nach Berlin, die achtgrößte in der Europäischen Union und dabei auch die größte, die nicht Hauptstadt eines Staates ist
Die Delegation bestand aus Vertretern von Politik und Wirtschaft, angeführt durch den Ersten Bürgermeister Hamburgs Olaf Scholz . Im Rahmen eines Abendempfangs in der Deutschen Botschaft Beijing , hatte Starke Managing Counsel Daniel Albrecht...