Die Feierlichkeiten zum deutschen Nationalfeiertag standen in diesem Jahr unter dem besonderen Motto „35 Jahre deutsche Wiedervereinigung“. Die Reden der deutschen und chinesischen Seite waren diekt auf den Punkt, aber gleichzeitig von Respekt und Freundschaft geprägt. Die deutsche Wirtschaft dankt unserer Botschafterin Dr. Flor und ihrem Team für ihre Unterstützung und diese bemerkenswerte Veranstaltung.
A. Allgemein
Händler und Hersteller unterliegen in der VR China einer Produzentenhaftung nach dem Produkthaftungsgesetz (Product Quality Law of the PRC) sowie dem Verbraucherschutzgesetz, als auch “General Principles of Civil Law of the PRC.
Der Schutzbereich umfasst private Verbraucher sowie gewerbliche Abnehmer der Waren. Der Hersteller sowie der Verkäufer einer Sache haftet regelmäßig verschuldensunabhängig für die durch einen Produktfehler hervorgerufenen Personen - oder Sachschäden.
Bei reinen Sachschäden sind Haftungsfreizeichnungen für...
Dutzende beglaubigte Urkunden – und wehe, ein Detail fehlt: Deutsche und chinesische Grenzbeamte zählen zu den penibelsten der Welt. Oft sind sie härter, als es der Politik lieb ist
Von Johnny Erling, Die Welt vom 30.04.2015: https://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article140312794/Wettruesten-der-Visumbuerokraten.html
Aus dem Artikel:
"Sie wolle ihren Vater in Frankfurt besuchen, sagte die Chinesin nach ihrer Ankunft auf dem Münchner Flughafen den Grenzbeamten. Der Mann sei dort Direktor bei einer großen Bank. Es war eine unglückliche Antwort auf die...
Derzeit erfolgt die Gründung eines Unternehmens in China in der Regel durch die Bildung einer Wholly Foreign Owned Enterprise (WFOE ). Hingegen verliert das klassische Joint Venture, oder auch die Installation eines Representative Office, zunehmend an Bedeutung.
Ein Markteintritt in ein fremdes Land bedeutet für ein Unternehmen jedoch vielmehr, als nur das Schaffen der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Marktzugang. Um als Gesellschaft in China tatsächlich erfolgreich und legal operieren zu können, bedarf es einer weitergehenden Betrachtung.
Bei der Firmengründung...
Die Deutsche Handelskammer Nordchina veranstaltete ein Frühstücksseminar im Westin Hotel Tianjin . Thema des Seminars war: Optimierung der internen Kontrolle Ihres Unternehmens.
Die interne Kontrolle ist ein komplettes Kontrollsystem, das vom Management für die Erreichung eines Unternehmensziels, die Effektivität und die Effizienz des Geschäftsbetriebes, die Verringerung der Unternehmensbelastung, die zuverlässige Berichtsstruktur und die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften festgelegt wird.
Wie können Sie die das interne Kontrollsysteme Ihres Unternehmens verbessern,...
In welcher Form man in den chinesischen Markt eintreten möchte, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab.
Der erste Schritt erfolgt in der Regel in Form einer Handelsvertretung oder einer Repräsentanz. Sollte ein Produktionsunternehmen gegründet werden, war in der Vergangenheit das Joint Venture die beliebteste Gesellschaftsform, da ein gut vernetzter chinesischer Partner von großem Vorteil sein kann. Häufig gab es allerdings Schwierigkeiten mit dem Partner, die vor allem aus den unterschiedlichen Zielen der beiden Parteien resultierten. Die derzeit beliebteste Form eines...
Die Europäische Handelskammer in China (EUCCC) veranstaltete am Mittwoch, den 27. Mai 2016 von 16.00-18.00 Uhr ein gemeinsame Treffen des KMU-Forums & HR Forum s . Die EUCCC ist die unabhängige Stimme des europäischen Geschäfts in China und versucht sucht einen besseren Marktzugang und verbesserte Betriebsbedingungen für europäische Unternehmen zu schaffen. Die Handelskammer der Europäischen Union in China wurde im Jahr 2000 von 51 Mitgliedsfirmen gegründet. Es handelt sich um eine Mitgliedergeführte, gemeinnützige, kostenpflichtige Organisation mit...
Am Donnerstag den 26. März 2015 besuchte Dr. Heinz Fischer, Präsident der Republik Österreich, begleitet von einer offiziellen Delegation, bestehend unter anderem aus Andrä Rupprechter, Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Dr. Wolfgang Brandstetter, Bundesministerin der Justiz, Dr. Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich und Dr. Claus Raidl , Präsident der Österreichischen Nationalbank, Peking.
Die WKO Peking organisierte eine exklusive Präsentation durch Bundespräsident Heinz Fischer und seine hochrangige Delegation für die...
Starke hat nunmehr einen wechat Unternehmes-Account eingerichtet. Folgen Sie uns, um regelmäßig rechtliche- und sonstige Informationen über China, Deutschland und Österreich zu erhalten. Die Nachrichten erfolgen zweisprachig.
WeChat hat durchschnittlich über 762 Millionen tägliche Nutzer, davon mindestens 100 Millionen außerhalb Chinas. Bis Ende 2016 hatten schon über 200 Millionen Nutzer WeChat Pay mit ihrer Debitkarte verknüpft und konnten bei rund 300.000 am System teilnehmenden Offline-Einzelhandelsunternehmen in China bezahlen.Durch ihren großen Funktionsumfang und die...
A. Aktuelle Entwicklungen
Die anti-Korruptions-Kampagne der chinesichen Regierung wird mehr und mehr auch auf Staatsunternehmen ausgeweitet. Damit rücken auch ausländische Unternehmen in den Focus, die Geschäfte mit Staatunternehmen abschließen.
Dadruch müssen sich auslaendische Geschaeftsführer noch mehr mit dem Thema Corporate Compliance beschäftigen.
B. Was verbirgt sich hinter dem Begriff Compliance
Vereinfacht ausgedrueckt bedeutet "Compliance" das sich Unternehmen bemuehen die geltenden Gesetze und Vorschriften im...
Vortrag von Starke beim Besuch des Österreichischem Vizekanzlers in Beijing. Im Rahmen einer Marktsondierungsreise von 90 Unternehmen aus Österreich, unter der Leitung des Österreichischem Vizekanzlers Dr. Reinhold Mitterlehner und des Außenministers Sebastian Kurz , sprachen unsere Rechtsberater am 21.10.2014 zum Thema: Rechtsfragen für China-Erfahrene.
Die Experten von Starke referierten hierbei insbesondere über das Chinesische Vertragsrecht und das Produkthaftungsgesetz . Zudem standen Sie dem Publikum für Fragen und Antworten zu aktuellen chinesischen Rechtsfragen zur...
A. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
I. Verhältnis des Gesellschaftsgesetzes zu den Vorschriften über EJV, CJV und WFOE
Ausländer können keine Gesellschaften nach dem Gesellschaftsgesetz gründen. Sie können Gesellschaften und Aktiengesellschaften nur nach den Sonderbestimmungen über EJVs, CJVs, WFOEs und Aktiengesellschaften mit ausländischem Kapital gründen. Über das Gesellschaftsgesetz können Gesetzeslücken aufgefüllt werden.
II. Gründung
Vereinbarung einer Satzung (Articles of Association) der Gesellschaft von 2 bis max. 50...
Die am 27. Dezember 2008 verabschiedete Fassung enthält zahlreiche Änderungen, die teilweise erheblich von den Vorentwürfen abweichen und deren Folgen nicht absehbar sind. Das neue Gesetz soll am 01. Oktober 2009 in Kraft treten. Ziel der Gesetzesänderung ist die Verbesserung des Schutzes des geistigen Eigentums.
A. Voraussetzungen des Patentschutzes
1. Ein Patent für Erfindungen kann erteilt werden, wenn diese neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und praktisch anwendbar sind. Als neu gilt eine Erfindung dann, wenn sie nicht zum Stand der...