Patentmanagement

Internationale Konferenz "Protection of Intellectual Property Rights" / Cybersicherheit und geistiges Eigentum in China

Starke Managing Counsel Daniel Albrecht nimmt an der internationalen Konferenz Protection of Intellectual Property Rights , teil. Der Event startet am 13.05.2021, um 9.00 Uhr (Zeitzone: Moskau).

Daniel Albrecht spricht zum Thema: Cybersecurity and Intellectual Property in China

Datum: 14. Mai 2021

Zeit: 11:30 (Zeitzone: Moskau)

Wir freuen uns darauf, mit Ihnen die neusten Trends in Sachen chinesische IP zu diskutieren.

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Die vierte Änderung des chinesischen Patentgesetzes im Oktober 2020

A. Einführung

Am 17. Oktober 2020 verabschiedete die 22. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses der VR China den Beschluss zur Überarbeitung des Patentgesetzes der Volksrepublik China. Das neu überarbeitete Patentgesetz von China wird am 1. Juni 2021 in Kraft treten. Es dauerte ungefähr 8 Jahre, bis diese vierte Überarbeitung des Patentgesetzes abgeschlossen war. Die vierte Änderung des Patentgesetzes enthält 29 Artikel.

Viele dieser Änderungen waren bereits in den vorgeschlagenen Änderungsentwürfen enthalten, die 2019 und...

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INSTITUTIONELLE REFORM DER CHINESISCHEN IP Behörden

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...
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Wie schützen Sie ihr Immaterialgüterrecht in China

Wenn Sie in China Geschäfte abschließen, müssen Sie darauf achten Ihre Immaterialgüterrechte, wie zum Beispiel Patentrechte, Markenrechte und Urheberrechte , zu schützen.

Bevor ein ausländisches Unternehmen den chinesischen Markt betritt, müssen einige Risiken, die auftreten können, beachtet werden.

Neben den Marken, Patent- und Urheberrechten erwähnt das Chinesiche Recht noch einige weitere ähnliche Immaterialgüterrechte.

Unter Marken versteht man zum Beispiel Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Prüfzeichen oder Kollektivmarken , welche “ besondere...

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