Markenrecht

Bösartige Markenanmeldungen stellen in China einen Verstoß gegen den unlauteren Wettbewerb dar (YouTube)

Ein weitreichendes Urteil in Ost-China könnte das Vorgehen gegen bösartige Markenanmelder in China in der Zukunft erheblich vereinfachen. Warum schon die "reine" Anmeldung einer Marke mit bösartiger Absicht einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellt, erfahrt Ihr in unserem heutigen Video.

Unser Video zum Thema Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

Alles zum Thema bösartige Markenanmeldungen in China: https://youtu.be/urlPqs5ff0U

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Hörmann./. Hebei Huoman; Ein erneuter Schlag gegen Fakes (YouTube)

"Der" Deutsche Türenhersteller in China im Kampf gegen Fake-Produkte. Am heutigen Beispiel erkläre ich Euch am Beispiel unseres Falls, was bei einem markenrechtlichen Verfahren in China alles zu beachten ist und welche kleinen Kniffe es gibt um erfolgreich Fakes zu bekämpfen.

Zudem gibt es Informationen zum Thema Markenstrategie in China.

Unser Video zum Thema bösartige Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/urlPqs5ff0U

Zu den Änderungen des chinesischen Patentrechts geht es hier: https://youtu.be/4S4Nd5d65Is

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Der Verkauf Parallel Importierter Waren Stellt Keine Markenverletzung Dar; FRANZISKANER Fall (YouTube)

Ein Chinesisches Gericht hat mal wieder die gegenwärtige Rechtsauffassung in China bestätigt, dass es sich beim Parallelimport von Originalwaren, nicht um eine Markenverletzung handelt.

Warum die Chinesische Rechtsprechung dieses so sieht, erläutere ich Euch am Beispiel des Franziskaner Falls.

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"Oktoberfest" als Europäische Marke (YouTube)

Pünktlich zur Oktoberfestzeit hat das Europäische Markenamt den Antrag der Stadt München teilweise positiv beschieden und die Marke "Oktoberfest" in mehreren Klassen eingetragen. Warum dieses auch Auswirkungen auf China haben könnte, erfahrt Ihr in diesem Video.

Unser Video zum Thema Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

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China B2B Marketing, Digital Jungle Konferenz

Welcome to the jungle…

Der chinesische Markt ist gerade für europäische Unternehmen besonders attraktiv und bietet mit der größten Online-Community der Welt riesige Potentiale im digitalen Business. Dennoch stellt der richtige Einstieg eine große Herausforderung für Unternehmen dar. Viele Online-Dienste aus der westlichen Welt sind nicht verfügbar, daher können bewährte Online-Strategien oft nicht 1:1 auf China übertragen werden: individuelle Strategien mit lokalen Kompetenzen sind die Erfolgsfaktoren.

Im Rahmen unserer “Digital Jungle”-Konferenzen geben wir Ihnen...

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Vorgehen gegen IP Schutzrechtsverletzer in China (YouTube)

Was Ihr für Rechtsmittel habt, um in China gegen Verletzer von IP-Schutzrechten effektiv vorzugehen, erklären wir Euch in diesem Video. Angefangen vom Aufbau des Klageverfahrens, über den Einstweiligen Rechtsschutz und dem Wettbewerbsrecht, bis hin zu möglichen Schadensersatzansprüchen.

Zu den Details des Videos:

Aufbau der Klageverfahren in IP Sachen Spezialisierte IP Gerichte Einstweilige Verfügung gegen Schutzrechtsverletzer Nationales IP-Berufungsgericht Cyberspace Gerichte Administrative Klagen Strafrechtliche Maßnahmen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Schadenzersatz...
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Farbmarken in China als Teil der nicht traditionellen Marken

Eine Farbmarke ist eine Marke , die aus einer oder mehreren Farben besteht, ohne eine figürliche Begrenzung (Kontur). Das bedeutet in der Praxis, dass Farben mit einer Marke in derart verflochten sind, dass diese zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Markenimages werden.

Wie bei allen Markenformen muss auch bei der Farbmarke Unterscheidungskraft für die jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gegeben sein. Aufgrund der Vielzahl der im werblichen Umfeld benutzten Farben ist dies in der Regel jedoch nicht der Fall. Vor diesem Hintergrund ist es Markeninhabern zu raten, so...

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New Balance feiert einen Sieg gegen den chinesischen Nachahmer New Barlun

A. Hintergrund

Das amerikanische Sportbekleidungsunternehmen New Balance hat einen bedeutenden Fall gegen eine der bekanntesten Nachahmer Marken Chinas gewonnen. New Barlun wurde vom Bezirksgericht Shanghai Huangpu am 5. Januar 2021 zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 25 Mio. RMB an New Balance wegen Markenrechtsverletzung verurteilt. Diese Entschädigung ist einer der größten, die einem IP-Inhaber im Sportbekleidungssektor vor einem chinesischen Gericht gewährt wurden.

Diese Entscheidung ist die jüngste in einem langjährigen Rechtsstreit zwischen...

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