Markenrecht

Under Armour ./. Uncle Martian; die finale Entscheidung

2016 wurde in Jinjiang, Provinz Fujian, China, eine neue Bekleidungsmarke, Onkel Martian , angekündigt. Das Unternehmen hinter Uncle Martian ist die Tingfeilong Sporting Goods Co. (廷飞龙 体育用品 有限公司) . Das Logo und der Name dieser Marke ähneln bemerkenswert einer berühmten US-amerikanischen Sportbekleidungsmarke, nämlich Under Armour . Under Armour gab bekannt, dass Uncle Martians Verwendung des Logos, des Namens und anderen geistigen Eigentums von Under Armour ein ernstes Problem und eine offensichtliche Verletzung der eigenen Marke darstellen würde...

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Bilaterales Abkommen zwischen der EU und China zum Schutz der geografischen Angaben (GI)

Die Europäische Union (EU) und China haben am 14.09.2020 ein bilaterales Abkommen zum Schutz der geografischen Angaben (GI) unterzeichnet. Das Abkommen wird voraussichtlich 2021 in Kraft treten. Das Abkommen wird 100 europäische geografische Angaben und ebenso viele chinesische geografische Angaben in der EU vor Usurpation und Nachahmung schützen. Innerhalb von vier Jahren nach seinem Inkrafttreten wird der Geltungsbereich des Abkommens erweitert und wird zusätzliche 175 GI-Namen von beiden Seiten umfassen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und China...

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Krieg der Steine; Der Lego Fall (Teil 2)

Am 2. September 2020 gab das 3. Zwischengericht von Shanghai auf seinem offiziellen Weibo-Konto bekannt , dass der Angeklagte Li im Falle des Verkaufs gefälschter LEGO-Produkte zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem wurde er als Haupttäter zu 90 Millionen RMB Schadensersatz, aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch das Betreiben eines illegalen Geschäftsbetriebes verurteilt, was in China eine ungewöhnlich hohe Summe ist. Ihm konnte die Produktion von gefälschten LEGO-Produkten in Höhe von 330 Millionen RMB nachgewiesen werden. Die anderen 8 Komplizen wurden zu Freiheitsstrafen von 3...

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Markenverletzung im OEM-Exporthandel, der Fall HONDA

Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...

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EUIPO verlängert Fristen aufgrund des COVID-19-Ausbruchs

Die EUIPO hat Informationen zu Änderungen veröffentlicht, die sich aus der Verbreitung von COVID-19 ergeben. Durch eine Entscheidung des Exekutivdirektors werden alle Fristen zwischen dem 9. März 2020 und dem 30. April 2020, die alle Parteien vor dem Amt betreffen, bis zum 1. Mai 2020 verlängert.

Darüber hinaus hat das Amt Maßnahmen ergriffen, nachdem die spanische Regierung am 14. März einen „Alarmzustand“ ausgelöst hatte. Dies führte zu einer Bewegungseinschränkung in Spanien.

Ab heute (16. März) werden alle Mitarbeiter des EUIPO von zu Hause aus arbeiten und der...

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