Markenrecht

Markenverletzung im OEM-Exporthandel, der Fall HONDA

Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...

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EUIPO verlängert Fristen aufgrund des COVID-19-Ausbruchs

Die EUIPO hat Informationen zu Änderungen veröffentlicht, die sich aus der Verbreitung von COVID-19 ergeben. Durch eine Entscheidung des Exekutivdirektors werden alle Fristen zwischen dem 9. März 2020 und dem 30. April 2020, die alle Parteien vor dem Amt betreffen, bis zum 1. Mai 2020 verlängert.

Darüber hinaus hat das Amt Maßnahmen ergriffen, nachdem die spanische Regierung am 14. März einen „Alarmzustand“ ausgelöst hatte. Dies führte zu einer Bewegungseinschränkung in Spanien.

Ab heute (16. März) werden alle Mitarbeiter des EUIPO von zu Hause aus arbeiten und der...

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"Rote Sohlen" Entscheidung zwischen Christian Louboutin und der CNIPA

In der Wiederaufnahme des Verfahrens zum Markenverwaltungsstreitigkeit „Rote Sohle“ zwischen Christian Louboutin und der CNIPA wies der Oberste Volksgerichtshof die Klage der CNIPA am 24. Dezember 2019 endgültig ab. Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgelehnt, die Entscheidung des Beijing Höheren Volksgerichts wurde beibehalten.

Gemäß der Entscheidung des Pekinger Volksgerichts vom Dezember 2018 ist die Marke „rote Farbe, die auf der Sohle verwendet wird“ als einfarbige Marke zu betrachten, bei der die Verwendungsposition der Farbe definiert wird. Das...

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4. Internationale Konferenz "Schutz des geistigen Eigentums" in Moskau

Die 4. Internationale Konferenz „Schutz des geistigen Eigentums“ fand vom 17. bis 18. Oktober 2019 im World Trade Center in Moskau statt.

Daniel Albrecht , Managing Counsel von Starke, hielt eine Rede über die Markenreform 2019 in China.

An dieser gut organisierten Veranstaltung nahmen rund 180 Anwälte und IP-Experten aus Russland, Weißrussland, Italien, Deutschland und den USA teil. Wir haben viel über die neuen IP-Trends in Russland und Europa gelernt und freuen uns, nächstes Jahr wieder dabei zu sein.

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Daniel Albrecht wurde für zwei Jahre zum Mitglied des INTA Anti-Fälschung Ausschuss ernannt

Daniel Albrecht , Managing Counsel von Starke, wurde für zwei Jahre zum Mitglied des INTA Anti-Fälschung Committee ernannt. Der Ausschuss wird die Entwicklungen bei Verträgen, Gesetzen, Vorschriften und anderen Durchsetzungsmechanismen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten überwachen, Analysen vornehmen und dem Vorstand politische Empfehlungen unterbreiten. Die Arbeit umfasst das Verfassen von Berichten, und die Interaktion mit Organisationen zur Bekämpfung von Fälschungen.

Die International Trademark Association (INTA) ist eine weltweite Vereinigung von Markeninhabern und Fachleuten...

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China IP impulse, Gemeinschaftsvortrag von Schneiders & Behrendt und Starke

Am Freitag dem 27.09.2019 referierten Vertreter der Kanzlei Schneiders & Starke zum Thema IP Schutz in China. Die Vortragsveranstaltung fand in den Räumlichkeiten unseres Partners Schneiders & Behrendt in deren Bochumer Büro, statt.


Aus der Einladung:

“Der Schutz von Marken und Patenten in China ist für Mittelstand und Großunternehmen ein Thema von immer noch wachsender Bedeutung. Ist es überhaupt sinnvoll, Marken, Patente und andere Schutzrechte in China anzumelden?

Die Antwort auf diese Frage hat sich in den letzten 10 Jahren...

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2019 Treffen mit NDRC Delegation und BLUEDEX in Frankfurt

Am 26.09.2019 empfingen wir in den Räumen unserer Partnerkanzlei BLUEDEX , in Frankfurt, eine Delegation der China National Development and Reform Commission (NDRC) und der Wirtschaftsabteilung der Chinesischen Botschaft in Berlin .

Die hochrangige besetzte Delegation informierte sich bei uns Praktikern über das Deutsche Insolvenzrecht, insbesondere über die Abwicklung von Großunternehmen.

BLUEDEX Partner Dr. Herrmann trug zu den Details in einem 90 minütigen Vortrag vor und berichtete auch umfassend über die Neuerungen von Seiten der EU, die nunmehr in Deutschland...

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Starke nahm an der Marques Jahreskonferenz 2019 teil

Daniel Albrecht , Managing Counsel von Starke, nahm an der Marques Jahreskonferenz 2019 teil, die letzte Woche in Dublin stattfand. Über 800 Anwälte und Markenanwälte nahmen an dieser Konferenz teil. Die Konferenz dieses Jahres konzentrierte sich auf Änderungen in der Technologie und die Auswirkungen auf das geistige Eigentum. Das heißeste Thema war aber der Schutz Geografischer Angaben (Geographical Indication Protection, GI). Hier haben sich weltweit viele wichtige Themen geändert und bedürfen einer genaueren Abklärung. Daneben nahm Daniel an der Gründungssitzung des neu formierten...

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33rd Marques Annual Conference in Dublin

Starke managing counsel Daniel Albrecht wird an der 33. Marques-Jahreskonferenz teilnehmen. Die MARQUES-Jahreskonferenz 2019 findet vom 17. bis 20. September 2019 in Dublin statt.

Die Veränderungen in der heutigen schnelllebigen Welt werden nicht nur von rechtlichen und regulatorischen Entwicklungen, sondern auch von Politik, Technologie und neuen Geschäftsmodellen beeinflusst . Die diesjährige MARQUES-Konferenz befasst sich mit den Auswirkungen dieser Änderungen und zeigt, wie Markeninhaber und IP-Praktiker mit ihnen umgehen können. In den Podiumsdiskussionen behandelte Themen...

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ECTA Jahreskonferenz 2019

Die ECTA-Jahreskonferenz 2019 wurde am vergangenen Freitag in Edinburgh abgeschlossen. Mit mehr als 1500 Mitgliedern aus allen Mitgliedstaaten der EU und darüber hinaus fördert die ECTA das Wissen über geistiges Eigentum in den Bereichen Marken, Muster, Urheberrecht und andere Rechte im Zusammenhang mit dem geistigem Eigentum innerhalb der Europäischen Union. Starke ist in dieser Organisation Mitglied seit 2019.

Mit rund 900 Teilnehmern war diese Jahrestagung ein voller Erfolg! Unser Team hat an vielen interessanten Diskussionen, Reden und anderen Programmpunkten teilgenommen....

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