Markenrecht

"Oktoberfest" als Europäische Marke (YouTube)

Pünktlich zur Oktoberfestzeit hat das Europäische Markenamt den Antrag der Stadt München teilweise positiv beschieden und die Marke "Oktoberfest" in mehreren Klassen eingetragen. Warum dieses auch Auswirkungen auf China haben könnte, erfahrt Ihr in diesem Video.

Unser Video zum Thema Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

Alles zum Thema bösartige Markenanmeldungen in China: https://youtu.be/urlPqs5ff0U

Bitte folgt uns auf:

YouTube: https://www.youtube.com/c/StarkeIntellectualPropertyLtd

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China B2B Marketing, Digital Jungle Konferenz

Welcome to the jungle…

Der chinesische Markt ist gerade für europäische Unternehmen besonders attraktiv und bietet mit der größten Online-Community der Welt riesige Potentiale im digitalen Business. Dennoch stellt der richtige Einstieg eine große Herausforderung für Unternehmen dar. Viele Online-Dienste aus der westlichen Welt sind nicht verfügbar, daher können bewährte Online-Strategien oft nicht 1:1 auf China übertragen werden: individuelle Strategien mit lokalen Kompetenzen sind die Erfolgsfaktoren.

Im Rahmen unserer “Digital Jungle”-Konferenzen geben wir Ihnen...

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Vorgehen gegen IP Schutzrechtsverletzer in China (YouTube)

Was Ihr für Rechtsmittel habt, um in China gegen Verletzer von IP-Schutzrechten effektiv vorzugehen, erklären wir Euch in diesem Video. Angefangen vom Aufbau des Klageverfahrens, über den Einstweiligen Rechtsschutz und dem Wettbewerbsrecht, bis hin zu möglichen Schadensersatzansprüchen.

Zu den Details des Videos:

Aufbau der Klageverfahren in IP Sachen Spezialisierte IP Gerichte Einstweilige Verfügung gegen Schutzrechtsverletzer Nationales IP-Berufungsgericht Cyberspace Gerichte Administrative Klagen Strafrechtliche Maßnahmen Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Schadenzersatz...
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Farbmarken in China als Teil der nicht traditionellen Marken

Eine Farbmarke ist eine Marke , die aus einer oder mehreren Farben besteht, ohne eine figürliche Begrenzung (Kontur). Das bedeutet in der Praxis, dass Farben mit einer Marke in derart verflochten sind, dass diese zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Markenimages werden.

Wie bei allen Markenformen muss auch bei der Farbmarke Unterscheidungskraft für die jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gegeben sein. Aufgrund der Vielzahl der im werblichen Umfeld benutzten Farben ist dies in der Regel jedoch nicht der Fall. Vor diesem Hintergrund ist es Markeninhabern zu raten, so...

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New Balance feiert einen Sieg gegen den chinesischen Nachahmer New Barlun

A. Hintergrund

Das amerikanische Sportbekleidungsunternehmen New Balance hat einen bedeutenden Fall gegen eine der bekanntesten Nachahmer Marken Chinas gewonnen. New Barlun wurde vom Bezirksgericht Shanghai Huangpu am 5. Januar 2021 zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 25 Mio. RMB an New Balance wegen Markenrechtsverletzung verurteilt. Diese Entschädigung ist einer der größten, die einem IP-Inhaber im Sportbekleidungssektor vor einem chinesischen Gericht gewährt wurden.

Diese Entscheidung ist die jüngste in einem langjährigen Rechtsstreit zwischen...

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Jordan ./. Qiaodan, das nunmehr letzte Spiel?

Einleitung

Die US-Basketballlegende Michael Jordan gewann Ende Dezember 2020 eine entscheidende Klage in Shanghai. Das Gericht entschied, dass ein chinesischer Sport- und Schuhhersteller, der seinen Namen seit Jahrzehnten als Marke verwendet, dies ohne Genehmigung und mit der Absicht tat, die Verbraucher „irrezuführen“. Das Gericht widerrief jedoch nicht, dass die phonetische englische Schreibweise des Namens Jordan in der chinesischen Übersetzung verwendet werden kann. Das chinesische Unternehmen musste sich jedoch förmlich entschuldigen, was in der chinesischen...

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KRIEG DER STEINE; DER LEGO FALL (Das Finale)

Das Shanghai Higher People's Court erließ am 29. Dezember 2020 ein endgültiges Urteil. Es lehnte die Berufung der Angeklagten ab und bestätigte die ursprüngliche Entscheidung .

Im April 2019 beschlagnahmte die Polizei Werkzeuge zum Vervielfältigen von Lego Spielzeug und Spielzeugprodukten sowie Spielzeugverpackungen, Bedienungsanleitungen und Lieferaufträge in einer gemieteten Fabrik. Die rechtsverletzenden Produkte wurden unter der Marke „LEPIN“ in den Handel gebracht. Nach einer Einschätzung der Copyright Appraisal Commission des Copyright Protection Center of China waren diese...

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