China beschleunigt die Entwicklung autonomer Fahrzeuge und übertrifft mit ambitionierten stadtweiten Testprogrammen die globalen Märkte. Dies führt zu anhaltenden rechtlichen Debatten und Gesetzesinitiativen, die auf diesen sich rasant entwickelnden Sektor reagieren. Der Artikel bietet einen ersten Überblick über die relevanten Vorschriften und betont, dass angesichts des rasanten Fortschritts der Technologie des autonomen Fahrens eine kontinuierliche Anpassung der Rechtsvorschriften unerlässlich ist, um ein Gleichgewicht zwischen technologischem Fortschritt und dem...
Michael Jordan registrierte seinen Namen als Marke in China, aber nicht seine chinesische Übersetzung. Qiaodan (乔丹) ist ein chinesischer Sportwarenhersteller, welcher 乔丹 als Marke für seine Produkte registrierte. Da 乔丹 auch die Übersetzung für “Jordan” ist, verklagte Michael Jordan Qiaodan für die Irreführung seiner Kunden.
Bisherige Gerichtsentscheidungen vom TRAB (zwei Gerichtsentscheidungen) wiesen die Klage ab, da nicht genügend Beweise vorlagen, dass Qiaodan sich auf Michael Jordan bezog. Am 8. Dezember 2016 bestimmte das Oberste Volksgericht die Entscheidung von der Behörde...