Unternehmen, die Produkte nach China verkaufen, oder dort lagern, müssen rechtzeitig eine Strategie entwickeln, um ihre Urheberrechte, Patente oder Betriebsgeheimnisse zu schützen. Dieses umfasst auch die Festlegung von rechtlichen Schritten gegen mögliche Verletzer.
Der erste Schritt für jedes Unternehmen, dass in China aktiv ist, ist sicherzustellen, dass ihr geistiges Eigentum ("IP") auch tatsächlich geschützt ist. In China müssen Marken,Patente und Gebrauchsmuster registriert sein, um geschützt zu sein. Aufgrund von internationalen Verträge müssen hingegen auch in der VR China keine Urheberrechte registriert werden, um dort auch geschützt zu sein. Eine solche Registrierung macht es jedoch wesentlich einfacher, in einem Streitfall die Rechtsinhaberschaft zu beweisen.Geschäftsgeheimnisse können hingegen gar nicht registriert werden. Ein Geschäftsgeheimnis ist nur dann schützbar, wenn ein Unternehmen angemessene zur Geheimhaltung trifft.
Vor der Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen oder andere vertraulichen Informationen an einen zukünftigen Geschäftspartner, empfehlen wir daher ein Non-Disclosure Agreement, mit einer zusätzlichen Vereinbarung über die Nichtnutzung unter Ausschluss der Umgehung ( eine sogenannte "NNN" Vereinbarung). Eine solche Vereinbarung muss an die rechtlichen Gegebenheiten Chinas angepasst werden, um eine Ungültigkeit nach Chinesischem Recht zu vermeiden. NNN Vereinbarungen können sehr effektiv sein, um chinesische Herstellern vom Kopieren Ihrer Produkte abzuschrecken.
Beachten Sie beim Schutz Ihres geistigen Eigentums zudem unbedingt, dass Ihre Produkte nicht nur in den Ländern in denen sie hergestellt werden geschützt werden müssen, sondern auch in den Ländern in denen Ihre Produkte verkauft werden sollen. Um einen vollumfänglichen Schutz zu gewährleisten sollte Ihr Unternehmen auch entsprechende Registrierungen bei den Zollbehörden indem Sie herstellen und/oder verkaufen durchführen. Dieses führt bei den zuständigen Zollämtern zu einer starken Beweislage um im Fall des Falles nachgeahmten Erzeugnisse zu beschlagnahmen.
Wenn Sie trotz der zuvor genannten Vorkehrungen erfahren, dass Sie ein Opfer einer Schutzrechtsverletzung geworden sind, sollten Sie sofort versuchen, die genaue Art der Verletzung zu identifizieren und die geografische Ausdehnung der Zuwiderhandlung festzustellen. Überdies sollen Sie versuchen die Identitäten der beteiligten Organisationen oder Einzelpersonen die an der Verletzungshandlung beteiligt sind festzustellen, und auszuforschen, ob eine systematische Verletzungshandlung vorliegt.
Es ist sinnvoll bei diesen Untersuchungen auf einen erfahrenen Partner vor Ort zuzugreifen. Seien Sie mit der Auswahl jedoch vorsichtig, es ist nicht unüblich dass lokale Ermittler Erfolge gegen Fälscher nur vortäuschen und die Verletzungshandlungen weitergeführt werden.
Folgen Sie bei der Beschaffung von Informationen über Produktfälscher, unbedingt den regionalen Gesetzen. Unkenntnis der Gesetzeslage ist keine Entschuldigung. Illegale Methoden von eingeschalteten Ermittlern, fallen auf Ihr eigenes Unternehmen zurück und haben Konsequenzen zur Folge. Ein gerne herangezogenes Beispiel ist hier die Verletzung der Privatsphäre und die Verletzung von Staatsgeheimnissen.
In China ist es wichtig, gute Beziehungen zu den Reginonalregierung, den Strafverfolgungsbehörden und politischen Organisationen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu etablieren, bevor Sie diese tatsächlich um Hilfe bei Rechtsverletzungen bitten können. Beim Aufbau dieser Beziehungen, müssen Sie jedoch zwingend die Einhaltung der chinesischen Antikorruptionsgesetze beachten. Gerade in den letzten Monaten ist dieses Thema immer brisanter geworden.
Die Kombination von ausländischen Gesetzen, einer fremden Kultur und Sprache macht es fast immer sinnvoll, einen Anwalt mit entsprechenden Vor-Ort-Erfahrungen und dem Wissen der lokalen Gesetzgebung zu beauftragen um eine optimale Strategie zum Schutz Ihres geistigen Eigentums zu erarbeiten und durchzusetzen. In Betracht kommen bei der Durchsetzung Ihrer Rechts verwaltungs-, zivil- oder strafrechtliche Vollstreckungsverfahren, entweder lokal und/oder sogar international. Ein Anwalt kann in der Regel auch dazu beitragen, dass örtliche Ermittler nicht gegen Rechtsvorschriften verstoßen.
Als erfahrener Partner steht Starke Ihnen gerne zur Seite.