Das Contract Law unterteilt sich in einen allgemeinen Teil, in dem Regelungen über den Vertragsabschluss, die Wirksamkeit, Vertragserfüllung und Kündigung von Verträgen und Bestimmungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, sowie einen besonderen Teil der Sonderregelungen zu verschiedenen Vertragstypen enthält.

So werden im besonderen Teil u. a. der Kaufvertrag, Darlehensvertrag, Mietvertrag Finanzierungsleasing und Technologieverträge geregelt. Für den Import von Technologie, d. h. die Lizenzierung von Technologie durch einen ausländischen Vertragspartner gelten...

Im German Ticker, dem Magazine der German Chamber of Commerce in China (AHK), Ausgabe Februar/März 2016, hat Daniel Albrecht einen Fachartikel zum Thema Trademark Disputes with squatters - "How to protect your IP" , veröffentlicht.

Die AHK Greater China, als Teil des weltweiten AHK-Netzwerkes, ist die Schlüsselorganisation für die Vertretung deutscher Interessen im Auftrag der deutschen Bundesregierung in China. Mit fünf Hauptbüros sowie acht weiteren Büros in Greater China und Deutschland repräsentiert sie deutsche Unternehmensinteressen und setzt sich...

Für jedes Unternehmen stellen Geschäftsgeheimnisse (sog. trade secrets) eine Schlüsselfunktion dar, denn Geschäftsgeheimnisse gehen unweigerlich mit dem Punkt Wett-bewerbsfähigkeit einher. Jedes Unternehmen hat daher das starke Interesse, seine Geschäftsgeheimnisse so gut es geht zu schützen. Häufig ist die Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen den eigenen Mitarbeitern geschuldet und gerade in China an der Tagesordnung.

Starke nahm an dem EU-China-Seminar zum Thema IPR in der Normung teil. Ausrichter des Seminars war der IKey . Das Seminar brachte chinesische und EU-Regierungsbeamte, Standard-Organisation, Vertreter, Akademiker, Industrievertreter und IP-Anwälte zusammen, um Einblicke in die Politik und das Management im Bereich der IPR in der Normung zu geben.

Haupthemen des Seminar waren:

IPR-Richtlinien von Standard-Organisationen (SSOs) Wettbewerbsrichtlinien für IPR in der Normung Gerichtsentscheidungen mit IPR in Standards Der Weg nach vorne für strategisches Management und politische...

Am Montag, den 09. November 2015, besuchte eine Delegation der Freien und Hansestadt Hamburg , auf der ersten Station Ihrer Chinareise, Beijing. Hamburg ist mit ca. 1,86 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands nach Berlin, die achtgrößte in der Europäischen Union und dabei auch die größte, die nicht Hauptstadt eines Staates ist

Die Delegation bestand aus Vertretern von Politik und Wirtschaft, angeführt durch den Ersten Bürgermeister Hamburgs Olaf Scholz . Im Rahmen eines Abendempfangs in der Deutschen Botschaft Beijing , hatte Starke Managing Counsel Daniel Albrecht...

"Wie können Sie ihr gesitiges Eigentum während Ausstellungen und Messen in China effektiv schützen?" Der neue Artikel von Starke Managing Counsel Daniel Albrecht finden Sie in der Ausgabe des EURObiz 10/2015, dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China.

Den gesamten Artikel finden Sie im Magazin EURObiz , dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China (EUCCC) .

Den Artikel können Sie hier downloaden: http://www.europeanchamber.com.cn/en/publications-eurobiz-magazine-2015

Aus dem Artikel:

"For foreign brands—especially those...

Die deutsche Industrie und Handelskammer in Beijing (AHK) lud ihre Mitglieder am Mittwoch dem 23. September 2015 zum zweiten Roundtable CSR ein. Mit fünf Hauptbüros und sieben weiteren Büros in Greater China und Deutschland konzentriert sich die AHK auf bilateralen Handel und Investitionen zwischen diesen beiden Ländern. Sie unterstützt die Interessen ihrer 2.900 Mitglieder.

Während des zweiten Treffens setzte die Arbeitsgruppe ihre Diskussion fort. Vertreter von NGOs und Mitgliedsunternehmen diskutierten ihre CSR-Aktivitäten und stellten ihre CSR-Projekte in China vor. Einer der...

NGOs treffen Unternehmen, Vortrag der Europäische Handelskammer China am 28. August 2015 im Hilton Hotel Beijing .

Armut, Katastrophenn, Hunger. In einer Welt, in der so viele dringende soziale Probleme angegangen werden müssen, sind zwei Köpfe sicher besser als einer. Wir sprechen von Kooperationen zwischen NGOs und Unternehmen - bei denen Geld und Fachwissen im sozialen Wandel zusammengeschlossen werden, dem klassischen CSR .

Das European Chamber CSR Forum in Peking freute sich, Sie zu einem Seminar einladen zu können, in dem Non-Profit-Vertreter aus drei Organisationen...

Eine Gesellschaft kann durch einen Beschluss der Gesellschafterversammlung bzw. der Hauptversammlung oder durch Anordnung aufgelöst werden.

Zudem können Gesellschafter, die mindestens 10 % aller Stimmrechte halten, verlangen, dass das Volksgericht, in dessen Bezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat, die Gesellschaft auflöst, sofern bei der Geschäftsführung der Gesellschaft „große Schwierigkeiten“ auftreten. Dabei wird zwischen "normaler und "außergewöhnlicher Liquidation" unterschieden.

Ab dem 17. August 2015 tritt die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, EU-ErbVO) in Kraft. Diese neue EU-Verordnung regelt, welches Erbrecht auf einen internationalen Erbfall anzuwenden ist, wenn der Erblasser am 17.08.2015 oder danach verstirbt.

Bisher unterlag nach deutschem Recht (Art 25 EGBGB) die Rechtsnachfolge von Todes wegen, dem Recht des Staates, dem der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes angehörte.War der Erblasser Deutscher, galt demnach ausschließlich deutsches Erbrech, auch wenn er in China lebte.

Dies ändert sich nunmehr. Für Erbfälle...