Vertragsrecht
Verträge mit „Hong Kong Gesellschaften?“ Nein! Zumindest nicht in dieser Konstellation (YouTube)
Messeabsage aufgrund Covid-19. Was nun?
Der sich ausbreitende Coronavirus wirkt sich auch auf den internationalen Messe- und Veranstaltungskalender aus. Wer sich vor dem Coronavirus schützen will, sollte große Menschenansammlungen meiden. In Handlungsempfehlung des Robert Koch Instituts heißt es, dass auf Messen, Kongressen oder größeren Veranstaltungen Kontaktpersonen schwierig zurückverfolgt werden könnten und dass das Virus unter ungünstigen Bedingungen auf viele Personen übertragen werden könnte.
Vor diesem Hintergrund wurden weltweit in den letzten Wochen zahlreiche Messen verschoben, oder ganz abgesagt....
Bilaterale Verträge zwischen Österreich und China, sowie über die Vollstreckbarkeit chinesischer Titel in Deutschland und Österreich
In den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Österreich / Deutschland spielt zur Durchsetzung und Vollstreckbarkeit von Rechten das Zivilrecht und auch das Strafrecht eine zentrale Rolle. Hat man einmal einen Titel in China erstritten, oder ist in China verurteilt worden, ist es wichtig, ob und wie dieser Titel in Deutschland, oder Österreich, durchgesetzt werden kann.
1. Rechtshilfeabkommen in Strafsachen
Nach bisheriger Rechtslage war eine gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen nur auf der Grundlage der Gegenseitigkeit nach § 3 ARHG (Auslieferungs...
Vertragsrecht in der VR China
Das Contract Law unterteilt sich in einen allgemeinen Teil, in dem Regelungen über den Vertragsabschluss, die Wirksamkeit, Vertragserfüllung und Kündigung von Verträgen und Bestimmungen zu allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sind, sowie einen besonderen Teil der Sonderregelungen zu verschiedenen Vertragstypen enthält.
So werden im besonderen Teil u. a. der Kaufvertrag, Darlehensvertrag, Mietvertrag Finanzierungsleasing und Technologieverträge geregelt. Für den Import von Technologie, d. h. die Lizenzierung von Technologie durch einen ausländischen Vertragspartner gelten...