Fachartikel

China beschleunigt die Entwicklung autonomer Fahrzeuge und übertrifft mit ambitionierten stadtweiten Testprogrammen die globalen Märkte. Dies führt zu anhaltenden rechtlichen Debatten und Gesetzesinitiativen, die auf diesen sich rasant entwickelnden Sektor reagieren. Der Artikel bietet einen ersten Überblick über die relevanten Vorschriften und betont, dass angesichts des rasanten Fortschritts der Technologie des autonomen Fahrens eine kontinuierliche Anpassung der Rechtsvorschriften unerlässlich ist, um ein Gleichgewicht zwischen technologischem Fortschritt und dem...

Der Artikel beschreibt im Detail die neuen Verordnungen, die Ausnahmen von den bestehenden Anmeldepflichten für ausgehende Datenübermittlungen einführen, darunter (1) absolute Ausnahmen, die für alle Regulierungsverfahren für ausgehende Datenübermittlungen gelten, und (2) Ausnahmen von der Verpflichtung dazu eine Sicherheitsbewertung einreichen, d. h. die neuen Vorschriften haben die Schwellenwerte geändert, die die Einreichung einer Sicherheitsbewertung vorschreiben, und wenn diese Schwellenwerte nicht erreicht werden, muss der Datenverarbeiter immer noch eine...

Original Titel: The Chinese Approach to Protecting User Rights Online Compared to the EU’s DSA

Platform governance has been at the forefront of the tech andmedia world recently, given the rise in cyberbullying, hate speechand other harms online. The aim of the DSA and the PMIPCS isto create a uniform framework dealing with four issues–thehandling of illegal or potentiality harmful online content, the lia-bility of online intermediaries for third-party content, the protec-tion of users’fundamental rights online and the bridging of in-formation...

Am 16. November 2022 hat die Cyberspace Administration of China (CAC) die überarbeiteten Verwaltungsvorschriften zu Kommentar-Threading-Diensten im Internet herausgegeben. Bereits einen Monat später sind die 16 Artikel umfassenden Vorschriften in Kraft getreten, in denen die Kontrollpflichten von Netzbetreibern und Dienstanbietern präzisiert werden. Mehr Transparenz soll die Rechte der Nutzer stärken.

Die neuen Regeln gelten für Anbieter und Nutzer von Internet-Kommentardiensten in China. Im Sinne der Bestimmungen sind „Dienste zum Posten von...

Wie bereits im ersten Teil des Artikels (China insight 3/2022) dargelegt, haben Vorschriften zum Management von IT-Algorithmen* weitreichende Auswirkungen auf Anbieter von Algorithmen-Diensten, Nutzer und das Gleichgewicht zwischen Nutzerautonomie und nationaler Sicherheit. Der zweite Teil dieses Artikels beschreibt die detaillierten Leitlinien und Einschränkungen der neuen Verordnung, die am 31. Dezember 2021 verabschiedet wurde, und deren Auswirkungen auf Unternehmen.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier: China Insight, Wirtschaftsmagazin, 04/...

Daniel Albrecht

China hat neue Vorschriften zum Management von IT-Algorithmen in Kraft gesetzt, die weitreichende Auswirkungen für Anbieter von Algorithmen-Diensten und Nutzer sowie auf das Gleichgewicht zwischen Nutzerautonomie und nationaler Sicherheit haben. Die

Internet Information Services Algorithm Recommendation Management Regulations (IISARM) zielen auf den Schutz der Privatsphäre der Bürger und die Gewährleistung des

extraterritorialen Datentransfers. Im ersten Teil des Artikels...

"Am 31. Dezember 2021 haben die Cyberspace Administration of China, das Ministry of Industry and Information Technology, das Ministry of Public Security und die State Administration for Market Regulation gemeinsam die Regulations on Administration of Algorithm Recommendation in the Internet Information Services (IISARM) veröffentlicht ( 互联网信息服务算法推荐管理规定), die am 1. März 2022 in Kraft trat. Die Regulierungsbehörden zielen darauf ab, die Regulierung für die Verwendung von Algorithmen – Rechensequenzen, die von Internet- und Technologieunternehmen häufig verwendet werden, um...

Das erste Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der VR China wurde entwickelt, um die Erfassung übermäßiger personenbezogener Daten und deren Missbrauch einzudämmen, was häufig Gegenstand von Beschwerden war. Dieser Artikel vergleicht relevante Regelungen des PIPL mit der DSGVO im Hinblick auf 13 verschiedene Aspekte. Aus dem Vergleich können wir erkennen, dass die meisten Regelungen in der PIPL denen in der DSGVO ähneln, insbesondere im Zusammenhang mit allgemeinen Verarbeitungsgrundsätzen und Betroffenenrechten. Aber es gibt noch einige Unterschiede bei anderen...

Neue Anfroderungen durch aktuelles Datenschutzgesetz der VR China

In den vergangenen Jahren waren Datenerpressung, -diebstahl, -offenlegung und andere Vorfälle in China an der Tagesordnung. Datensicherheitsprobleme sind auf ein beispielloses Niveau gestiegen und haben direkte Auswirkungen auf die Informationssicherheit des Landes, der Industrie, der Unternehmen und der Einzelpersonen. Vor diesem Hintergrund wurde das Datenschutzgesetz (DSL) der Volksrepublik China vom Ständigen Ausschuss des 13. Nationalen Volkskongresses am 10. Juni 2021 verabschiedet und am 1....