"Wie können Sie ihr gesitiges Eigentum während Ausstellungen und Messen in China effektiv schützen?" Der neue Artikel von Starke Managing Counsel Daniel Albrecht finden Sie in der Ausgabe des EURObiz 10/2015, dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China.

Den gesamten Artikel finden Sie im Magazin EURObiz , dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China (EUCCC) .

Den Artikel können Sie hier downloaden: http://www.europeanchamber.com.cn/en/publications-eurobiz-magazine-2015

Aus dem Artikel:

"For foreign brands—especially those...

Die deutsche Industrie und Handelskammer in Beijing (AHK) lud ihre Mitglieder am Mittwoch dem 23. September 2015 zum zweiten Roundtable CSR ein. Mit fünf Hauptbüros und sieben weiteren Büros in Greater China und Deutschland konzentriert sich die AHK auf bilateralen Handel und Investitionen zwischen diesen beiden Ländern. Sie unterstützt die Interessen ihrer 2.900 Mitglieder.

Während des zweiten Treffens setzte die Arbeitsgruppe ihre Diskussion fort. Vertreter von NGOs und Mitgliedsunternehmen diskutierten ihre CSR-Aktivitäten und stellten ihre CSR-Projekte in China vor. Einer der...

NGOs treffen Unternehmen, Vortrag der Europäische Handelskammer China am 28. August 2015 im Hilton Hotel Beijing .

Armut, Katastrophenn, Hunger. In einer Welt, in der so viele dringende soziale Probleme angegangen werden müssen, sind zwei Köpfe sicher besser als einer. Wir sprechen von Kooperationen zwischen NGOs und Unternehmen - bei denen Geld und Fachwissen im sozialen Wandel zusammengeschlossen werden, dem klassischen CSR .

Das European Chamber CSR Forum in Peking freute sich, Sie zu einem Seminar einladen zu können, in dem Non-Profit-Vertreter aus drei Organisationen...

Eine Gesellschaft kann durch einen Beschluss der Gesellschafterversammlung bzw. der Hauptversammlung oder durch Anordnung aufgelöst werden.

Zudem können Gesellschafter, die mindestens 10 % aller Stimmrechte halten, verlangen, dass das Volksgericht, in dessen Bezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat, die Gesellschaft auflöst, sofern bei der Geschäftsführung der Gesellschaft „große Schwierigkeiten“ auftreten. Dabei wird zwischen "normaler und "außergewöhnlicher Liquidation" unterschieden.

Ab dem 17. August 2015 tritt die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, EU-ErbVO) in Kraft. Diese neue EU-Verordnung regelt, welches Erbrecht auf einen internationalen Erbfall anzuwenden ist, wenn der Erblasser am 17.08.2015 oder danach verstirbt.

Bisher unterlag nach deutschem Recht (Art 25 EGBGB) die Rechtsnachfolge von Todes wegen, dem Recht des Staates, dem der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes angehörte.War der Erblasser Deutscher, galt demnach ausschließlich deutsches Erbrech, auch wenn er in China lebte.

Dies ändert sich nunmehr. Für Erbfälle...

Wenn Sie Ihre gesellschaftsrechtlichen und regulatorischen Compliance-Verfahren , sowie Ihre Anti-Korruption Regularien anhand den Vorschlägen Ihrer lokalen Mitarbeiter ausrichten, sind Sie meistens verlassen, oder im schlimmsten Fall sogar mit einem Bein im Gefängnis.

Diese These ist nicht bösartig gemeint und soll auch nicht als plakativ verstanden werden. Das Problem ist vielmehr, dass viele Ihrer lokalen China Mitarbeiter das Thema Compliance und die damit verbundenen rechtliche Fragen ganz anders einordnen, als Sie dieses, oder eine andere öffentliche Finanzkontrolle das tun...

In China existieren zahlreiche Markenanmelder, die einen ganzen Blumenstraus von Marken missbräuchlich anmelden . Die Markenanmeldungen erfolgen daher nicht, um die Warenzeichen auch später fuer eigene Produkte, oder Unternehmen zu schützen, sondern es erfolgt eine „Vorratsanmeldung“, mit dem Ziel die Marken später an die tatsächlichen ausländischen Markeninhaber, möglichst teuer zu verkaufen. Eine tatsächliche Nutzung der Marke im Geschäftsbetrieb soll hingegen meistens nicht erfolgen.

Was kann man gegen diese Praxis tun, wenn man es verpasst hat, seine Marke rechtzeitig in China...

Viele Unternehmen sind vor Jahren nach China gegangen, um dort kostengünstig produzieren zu lassen. Heute möchten diese Unternehmen ihre Produkte nicht nur in Europa, oder sonst wo in der Welt verkaufen, sondern aufgrund der immer stärker werdenden Binnennachfrage, auch in der VR China.

Eine Möglichkeit für Sie, dieses zu tun, ist hierfür ein eigenes Unternehmen in China zu gründen , eine sogenannte WFOE . Oft sind die hiermit verbundenen Kosten der Gründung und die laufendenden Kosten des Geschäftsbetriebes, oder der sonstige administrative Aufwand, es jedoch nicht wert, dieses zu...

Nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz werden in China ansässigen Arbeitgeber verpflichtet, schriftliche Arbeitsverträge mit all ihren Vollzeit-Mitarbeitern abzuschließen.

Wenn innerhalb eines Monats nach Beginn des Arbeitsverhältnisses (und nach schriftlicher Benachrichtigung des Arbeitgebers) ein Mitarbeiter es verweigert bzw. versäumt, einen schriftlichen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber zu unterzeichnen, muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer schriftlich kündigen. In diesem Fall ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, eine finanzielle Entschädigung zu zahlen, sondern er...

Das Arbeitsgesetz findet auf Arbeitgeberseite Anwendung auf alle Unternehmen in der VR China, also auch auf FIEs, die allerdings in erster Linie die Sonderbestimm-ungen der Regulations 1994 zu berücksichtigen haben. Auf Arbeitnehmerseite gilt das Arbeitsgesetz für alle ausländischen und inländischen Mitarbeiter.

A. Einstellung von chinesischen Mitarbeitern

Die Einstellung kann durch das FIE selbst erfolgen; vorab ist ein Personalplan bei den Arbeitsbehörden anzumelden. Die Einstellung chinesischer Mitarbeiter, die in anderen Städten ihre Hukou (=Wohnsitz...

A. Allgemein

Händler und Hersteller unterliegen in der VR China einer Produzentenhaftung nach dem Produkthaftungsgesetz (Product Quality Law of the PRC) sowie dem Verbraucherschutzgesetz, als auch “General Principles of Civil Law of the PRC.

Der Schutzbereich umfasst private Verbraucher sowie gewerbliche Abnehmer der Waren. Der Hersteller sowie der Verkäufer einer Sache haftet regelmäßig verschuldensunabhängig für die durch einen Produktfehler hervorgerufenen Personen - oder Sachschäden.

Bei reinen Sachschäden sind Haftungsfreizeichnungen für...