Da New Balance eine weltberühmte Marke ist, kommen Markenrechtsverletzungen oft vor. Allerdings hat es sie nicht aufgehalten gegen Fälschungen anzukämpfen. Auch wenn sie in einem Cybersquatting Fall verloren haben, gewannen sie in einem Raubkopiefall, was sehr selten vorkam.
Cybersquatting Fall
Ergebnis: verloren
New Balance ist in China bekannt unter der Übersetzung “Xin Bailun”, allerdings wurde die Marke “Xin Bailun” bereits von einem lokalen Unternehmen registriert, bevor New Balance den chinesischen Markt betrat. Am 24. April 2015 wurde aufgrund einer Markenrechtsverletzung eine Geldstrafe von 98 Mio RMB, was die Hälfte des Gewinns während der Rechtsverletzung war, über New Balance verhängt. Laut dem Markenrecht in China entsteht der Schadenersatzanspruch in Höhe des Betrags, der im Zeitraum der Markenrechtsverletzung als Gewinn eingenommen wird. Weil New Balance die Marke “Xin Bailun” nur zu Werbezwecken und nicht am Produkt selber benutzte, entschied das Gericht, dass der Schadenersatzanspruch nur zur Hälfte des Gewinns bemessen werden soll.
New Balance legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil beim obersten Gericht in Guangdong ein, verlor jedoch wieder. Das oberste Gericht in Guangdong veröffentlichte das Urteil am 26. Juni 2016, in dem der Schadenersatzanspruch von 98 Mio RMB auf 5 Mio RMB reduziert wurde.
Der Grund, warum das Höchstgericht in Guangdong sich für eine Reduzierung des Schadenersatzes aussprach war, dass New Balance die Marke nicht für ihre Produkte verwendete. Außerdem legte New Balance einen Bericht vor, der aussagte, dass “Xin Bailun” nur etwa 0.76% ihres Gewinns betrag. Das hieß, dass die Chinesische Marke nur etwa 1.487.907,97 RMB von New Balances Gesamtgewinn in China in den Jahren 2011 bis 2013 und 1.458.148,81 von New Balances Gewinnen an Schuhprodukten in China in denselben Jahren einbrachte. In Anbetracht dessen, des Grades der Rechtsverletzung, dem eigentlichen wirtschaftlichen Schaden und weiteren Faktoren, entschied sich das Höchstgericht in Guangdong für eine Reduzierung des Schadenersatzanspruches auf 5 Mio RMB.
Raubkopiefall
Ergebnis: gewonnen
Immaterialgüterrechtsverletzungen scheinen für New Balance kein Ende zu nehmen. Am 27. April 2017 verurteilte das Gericht fünf Hersteller und Verkäufer auf Zahlung von $250.000 für die Benutzung des bekannten “N” Logos der amerikanischen Schuhmarke.
Laut einem Bericht des chinesischen “Intellectual Property Magazine” verhängte das Suzhou Volksgericht in einer Vorentscheidung gegen fünf Unternehmen eine Geldstrafe, da sie den Unterlassungsanspruchs, der den Verkauf von Schuhen mit dem Logo verbat, verletzt hatten. Die Geldstrafe in der Höhe von $250.000 geht an den Staat. Das Gericht wird Ende Mai endgültig zu einen Entschluss kommen, in dem New Balance ein Schadenersatzanspruch zugesprochen werden könnte.
New Balance klagte nach dem Gesetz des Unlauteren Wettbewerbs, da das chinesische Markenrecht aufgrund einer Gesetzeslücke solche Marken noch erlaubt. Dieser Fall ist ein Paradebeispiel dafür, dass ein Geschäft in China sich wie eine Schießerei im wilden Westen anfühlen kann.
Schon jahrelang kämpfen ausländische Firmen gegen Hersteller, die billige Kopien von allmöglichen Produkten, von Apple iPhones bis Louis Viton Handtaschen, herstellen. Aber das Thema Raubkopien hat in China, der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt, eine neue überraschende Wendung: Hersteller kopieren alles von einen Produkt, aber mit einer kleinen Veränderung der Marke. Für New Balance hieß das, dass deren Konsumten auf Marken wie New Boom, New Barlun und New Bunren stießen - Marken die nach dem Chinesichen Markengesetz geschützt waren.
In China erhält derjenige ein Recht auf die Marke, der die nötigen Papiere zuerst ausfüllt. Dies führte dazu, dass einige Leute bekannte Marken registrierten. Man nennt es “Trademark squatting”. Im Gegensatz zu den USA, muss kein Grund für die Anmeldung einer Marke angeben werden. Viele westliche Unternehmen (wie Apple oder Starbucks) und Prominente (auch Präsident Trump) befinden sich deshalb schon seit Jahren in einem rechtlichen Kampf um ihr Namensrecht in China.
Quelle: China Daily und The New York Times