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Under Armour ./. Uncle Martian; die finale Entscheidung

2016 wurde in Jinjiang, Provinz Fujian, China, eine neue Bekleidungsmarke, Onkel Martian , angekündigt. Das Unternehmen hinter Uncle Martian ist die Tingfeilong Sporting Goods Co. (廷飞龙 体育用品 有限公司) . Das Logo und der Name dieser Marke ähneln bemerkenswert einer berühmten US-amerikanischen Sportbekleidungsmarke, nämlich Under Armour . Under Armour gab bekannt, dass Uncle Martians Verwendung des Logos, des Namens und anderen geistigen Eigentums von Under Armour ein ernstes Problem und eine offensichtliche Verletzung der eigenen Marke darstellen würde...

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Bilaterales Abkommen zwischen der EU und China zum Schutz der geografischen Angaben (GI)

Die Europäische Union (EU) und China haben am 14.09.2020 ein bilaterales Abkommen zum Schutz der geografischen Angaben (GI) unterzeichnet. Das Abkommen wird voraussichtlich 2021 in Kraft treten. Das Abkommen wird 100 europäische geografische Angaben und ebenso viele chinesische geografische Angaben in der EU vor Usurpation und Nachahmung schützen. Innerhalb von vier Jahren nach seinem Inkrafttreten wird der Geltungsbereich des Abkommens erweitert und wird zusätzliche 175 GI-Namen von beiden Seiten umfassen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und China...

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Krieg der Steine; Der Lego Fall (Teil 2)

Am 2. September 2020 gab das 3. Zwischengericht von Shanghai auf seinem offiziellen Weibo-Konto bekannt , dass der Angeklagte Li im Falle des Verkaufs gefälschter LEGO-Produkte zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem wurde er als Haupttäter zu 90 Millionen RMB Schadensersatz, aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch das Betreiben eines illegalen Geschäftsbetriebes verurteilt, was in China eine ungewöhnlich hohe Summe ist. Ihm konnte die Produktion von gefälschten LEGO-Produkten in Höhe von 330 Millionen RMB nachgewiesen werden. Die anderen 8 Komplizen wurden zu Freiheitsstrafen von 3...

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Markenverletzung im OEM-Exporthandel, der Fall HONDA

Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...

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"Rote Sohlen" Entscheidung zwischen Christian Louboutin und der CNIPA

In der Wiederaufnahme des Verfahrens zum Markenverwaltungsstreitigkeit „Rote Sohle“ zwischen Christian Louboutin und der CNIPA wies der Oberste Volksgerichtshof die Klage der CNIPA am 24. Dezember 2019 endgültig ab. Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgelehnt, die Entscheidung des Beijing Höheren Volksgerichts wurde beibehalten.

Gemäß der Entscheidung des Pekinger Volksgerichts vom Dezember 2018 ist die Marke „rote Farbe, die auf der Sohle verwendet wird“ als einfarbige Marke zu betrachten, bei der die Verwendungsposition der Farbe definiert wird. Das...

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2019 Treffen mit NDRC Delegation und BLUEDEX in Frankfurt

Am 26.09.2019 empfingen wir in den Räumen unserer Partnerkanzlei BLUEDEX , in Frankfurt, eine Delegation der China National Development and Reform Commission (NDRC) und der Wirtschaftsabteilung der Chinesischen Botschaft in Berlin .

Die hochrangige besetzte Delegation informierte sich bei uns Praktikern über das Deutsche Insolvenzrecht, insbesondere über die Abwicklung von Großunternehmen.

BLUEDEX Partner Dr. Herrmann trug zu den Details in einem 90 minütigen Vortrag vor und berichtete auch umfassend über die Neuerungen von Seiten der EU, die nunmehr in Deutschland...

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ECTA Jahreskonferenz 2019

Die ECTA-Jahreskonferenz 2019 wurde am vergangenen Freitag in Edinburgh abgeschlossen. Mit mehr als 1500 Mitgliedern aus allen Mitgliedstaaten der EU und darüber hinaus fördert die ECTA das Wissen über geistiges Eigentum in den Bereichen Marken, Muster, Urheberrecht und andere Rechte im Zusammenhang mit dem geistigem Eigentum innerhalb der Europäischen Union. Starke ist in dieser Organisation Mitglied seit 2019.

Mit rund 900 Teilnehmern war diese Jahrestagung ein voller Erfolg! Unser Team hat an vielen interessanten Diskussionen, Reden und anderen Programmpunkten teilgenommen....

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