3D Marke

In der Wiederaufnahme des Verfahrens zum Markenverwaltungsstreitigkeit „Rote Sohle“ zwischen Christian Louboutin und der CNIPA wies der Oberste Volksgerichtshof die Klage der CNIPA am 24. Dezember 2019 endgültig ab. Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgelehnt, die Entscheidung des Beijing Höheren Volksgerichts wurde beibehalten.

Gemäß der Entscheidung des Pekinger Volksgerichts vom Dezember 2018 ist die Marke „rote Farbe, die auf der Sohle verwendet wird“ als einfarbige Marke zu betrachten, bei der die Verwendungsposition der Farbe definiert wird. Das...

2014 hat Christian Dior seine J'adore-Parfümflasche als 3D-Marke und auch als internationale Marke eingetragen . Nach dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll beantragte Dior über das internationale Büro der WIPO einen territorialen Verlängerungsschutz in China.

Die TRAB der SAIC in China hat den Antrag am 13. Juli 2015 mangels Unterscheidungskraft abgelehnt. Dior reichte einen Antrag auf Überprüfung der Ablehnung ein, der Antrag wurde jedoch aus demselben Grund abgelehnt. Danach eröffnete Dior einen Verwaltungsverfahren gegen die Entscheidung vom TRAB, scheiterte jedoch...