Michael Jordan registrierte seinen Namen als Marke in China, aber nicht seine chinesische Übersetzung. Qiaodan (乔丹) ist ein chinesischer Sportwarenhersteller, welcher 乔丹 als Marke für seine Produkte registrierte. Da 乔丹 auch die Übersetzung für “Jordan” ist, verklagte Michael Jordan Qiaodan für die Irreführung seiner Kunden.
Bisherige Gerichtsentscheidungen vom TRAB (zwei Gerichtsentscheidungen) wiesen die Klage ab, da nicht genügend Beweise vorlagen, dass Qiaodan sich auf Michael Jordan bezog. Am 8. Dezember 2016 bestimmte das Oberste Volksgericht die Entscheidung von der Behörde und das vorige Gerichtsurteil gegen Jordans legitimierten Markenanspruch zu widerrufen. Das Gericht entschied, dass Qiaodan Sports Co. gegen das Namens- und Markenrecht von Jordan verstoßen hatte. Dieses Urteil war endgültig.
Gemäß Art. 31 des Chinesischen Markengesetzes von 2001 soll eine Markenanmeldung einen Prioritätsberechtigten nicht beeinträchtigen, noch soll die Marke unfairerweise vom Ruf einer anderen Person Gebrauch machen. Auch wenn Qiaodan (乔丹) nur ein Teil von Michael Jordans rechtlichem Namen “Michael Jeffrey Jordan” ist, wird der Name von der Öffentlichkeit oft mit dem ehemaligen Basketballstar in Verbindung gebracht.
Um zu beweisen, dass die Waren und Dienstleistungen der bestrittenen Marke und die Person von der Öffentlichkeit leicht zu verwechseln waren, führte Jordan zwei notariell beglaubigte Umfragen durch. Qiaodan Sports Co. hat die Marke jahrelang benutzt und damit geworben, was die Öffentlichkeit dazu veranlasste die Waren mit der Marke “乔丹” mit Qiaodan Sports Co. zu assoziieren. Nichtsdestotrotz genügt es nicht zu beweisen, dass das betroffene Klientel die Dienstleistungen und Waren der Marke nicht mit dem ehemaligen Amerikanischen Basketballspieler in Verbindung bringen.
Der objektive böse Glaube von Qiaodan Sports Co. bei der Anmeldung der umstrittenen Marke ist ein kritischer Faktor, der vom Gericht bei der Entscheidung, ob Jordans Namensrecht verletzt wurde, beachtet werden muss. Qiaodan Sports Co., welcher früher “Fujian Province Jinjiang City Chen Tai Riverside Commodity Factory” hieß, konnte keine rechtliche oder gerechtfertigte Begründung für die Anmeldung der Marke liefern. Außerdem orientierte Qiaodan Sports Co. sein Geschäft primär an Michael Jordans Beruf und Ruhm, auch wenn sie davon hätten wissen müssen. Später registrierte Qiaodan Sports Co. eine Reihe weiterer Marken, wie Michael Jordans Dressennummer “23” und vor allem die Namen seiner Kinder, was den objektiven bösen Glauben nur bestätigte.
Allerdings wurden die früheren Gerichtsentscheidungen bezüglich des Pinyin Teils vom SPC aufrechterhalten. Jordan hat kein auschließliches Recht auf die alphabetische Schreibung seines Namens “Qiaodan”. Daher ist es dem Unternehmen erlaubt Jordans chinesischem Namen in lateinischer Schrift zu verwenden. Allerdings darf das Unternehmen nicht das Recht von Jordan verletzten, seinen Namen im Land verwenden zu dürfen.