Gestern haben wir unseren deutschen Nationalfeiertag gefeiert und unseren neuen Botschafter in China, Dr. Philipp Ackermann, willkommen geheißen, der vor einer Woche in China eingetroffen ist. Zudem konnten wir rund 3.000 Gäste begrüßen. Diese wunderbare Tradition ist ein Höhepunkt für die deutsche Gemeinschaft.
Vor kurzem hat China ein Gericht für geistiges Eigentum beim Obersten Volksgerichtshof (SPC) als nationales IP-Berufungsgericht eingesetzt. [1] Das Berufungsgericht nahm zum 1. Januar 2019 seine Arbeit auf, zwei Monate nachdem die Pläne bekannt gegeben worden waren. Es wird Streitigkeiten im Zusammenhang mit Patenten , Pflanzensorten und Computersoftware u.A. regeln, nicht jedoch Marken - oder Geschäftsgeheimnissen .
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses überarbeitet nunmehr einen Entwurf , der dem Obersten Volksgericht den Weg bereitet, auch in...