Neuigkeiten

Das Shanghaier IP Gericht hat in einem Markenrechtsverletzungsverfahren des französischen Weinherstellers Chateau Lafite, gegen die Shanghai Mellinines Development Co Ltd und ihre Muttergesellschaft Shanghai Safe International Logistics, eine positive Entscheidung getroffen.

Chateau Lafite Rothschild besitzt seit 1997 die englische Marke Lafite in China und hat ein Jahrzehnt später eine Markenanmeldung für die chinesische Version von Lafite eingereicht. Ihr Antrag wurde zunächst von der SAIC abgelehnt und im Jahr 2017 wurde die Markenregistrierung schließlich endgültig genehmigt...

Das IP-Gericht in Peking hat am 25. Dezember 2017 in einem Fall zu einer grafischen Benutzeroberfläche (GUIs) ein Urteil erlassen. Der Streit entbrannte zwischen dem Chinesischen Unternehmen Qihu, dem Kläger und seiner Chinesischen Konkurrentin Jiamin.

Qihu hält ein Design-Patent mit dem Titel "Computer mit GUI". Der Patentschutz beinhaltet einen Computer, der die GUIs anzeigt. Qihu behauptete, dass das Produkt von Jianmin Optimization Expert eine GUI verwendet, die einer durch ihre Patente geschützten GUI ähnelt. In diesem Zusammenhang forderte Qihoo das Gericht auf, die...

Seit 2014 sind Audio Marken (Töne) in China nach dem Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China als Marke eintragungsfähig . So können Anfangs- oder Endlieder von Programmen, oder Musikwerbung, einen Schutz durch das Markenrecht erhalten.

Bis 2018 konnten jedoch nur 21 Klangmarken von insgesamt etwa 500 Anträgen auf Registrierung postitiv beschieden werden.

Die BMW AG beantragte die Eintragung einer solchen Marke einschließlich eines Instrumentariums, das im kommerziellen Bereich und am Ende von BMW Werbespots verwendet wurde.

Zunächst wurde der Antrag...

Daniel Albrecht

(Orginal Artikel in Englisher Sprache)

In den letzen Jahren wurden international die Cybersicherheitsmaßnahmen erhablich verstärkt. In erster Linie geht es darum, den Herausforderungen von Angriffen auf IT-Systeme wirksam begegnen zu können. In diesem Zusammenhang haben in den letzten zwei Jahren insbesondere Deutschland, die EU und China erhebliche Gesetzesinitiativen angestoßen. Der Ansatz und die Reichweite der Regelungen unterscheidet sich jedoch teilweise beträchtlich.

A. Deutschland : IT-Sicherheitsgesetz...

Die Lego Group verklagte zwei chinesische Unternehmen, die Produkte herstellten und verkauften, die fast identisch mit Lego Friends waren. Der führende europäische Markenhersteller behauptete, dass das Logo und die Verpackung, die von den chinesischen Unternehmen unter der Marke Bela verwendet werden, eine Verletzung des Urheberrechts an dem Logo und der Verpackung der Lego Group darstellen.

Vor dem Gericht wurde die Frage aufgeworfen, ob die unter der Marke Bela verkauften Produkte die Urheberrechte von Lego verletzen würden und in die Handlungen zudem einen Verstoß gegen den...

E-Commerce ist dezeit eines der meist dikutierten wirtschaftlichen Themen mit China Bezug und auch national in aller Munde.

Dieses Seminar bietet die Möglichkeit, nicht nur betriebswirtschaftlich etwas über E-Commerce zu erfahren, sondern sich auch aus rechtlicher Sicht über wesentliche Aspekte und Herausforderungen des E-Commerce zu informieren.

Thema 1: Rechtliche Probleme Im chinesischen E-Commerce-Markt

Einstiegsmodelle in den chinesischen E-Commerce-Markt Rechtliche Fragen beim Eintritt in den chinesischen E-Commerce-Markt IPR-Schutz - Take-Down-...

Mit der Entwicklung und Nutzung des World Wide Webs, mobilem Internets und Mobiltelefonen, hat der chinesische E-Commerce-Markt ein enormes Wachstum erfahren. Laut dem "Chinese E-Commerce Market Data Monitoring Report 2016" erreichte der Betrag der E-Commerce-Transaktionen im Jahr 2016 ca. 22,97 Billionen RMB.

Für chinesische und internationale Unternehmen ist der Eintritt in diesen Markt deshalb nicht nur Mode, sonder auch Notwendigkeit. Für den Einstieg in den chinesischen E-Commerce-Markt wird die Bedeutung der Registrierung von Domainnamen somit auch immer wichtiger.

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Am 11. Dezember 2017 fand der Erste Deutsch-Chinesische-Business Dialog unser Frankfurter Partnerkanzlei BLUEDEX im Tower 185 statt. Die Veranstaltung war der Auftakt unserer gemeinsamen Kooperation und zukünftiger Veranstaltungen mit Deutsch-Chinesischen- wirtschaftsrechtlichem Bezug. Die erste Veranstaltung war mit ca. 30 Teilnehmern aus Unternehmen, Banken und Versicherungen, ein voller Erfolg.

Nachfolgende Personen haben vortragen:

· Daniel Albrecht – Rechtsanwalt aus China: Deutsch-Chinesische Arbeitsrechtsfragen

· Marco Mezger – Deutscher Unternehmer...

Am Freitag, den 24. November 2017, freute sich Daniel Albrecht, Managing Counsel von Starke, über die Einladung zum ILF Frankfurt Alumni Treffen in Peking, China. Das Institut für Recht und Finanzen (ILF) ist ein Zentrum für akademische Exzellenz in Lehre und Forschung. Es wurde 2002 als gemeinnützige Stiftung von der Goethe-Universität Frankfurt am Main gegründet. Führende Geschäftsbanken und internationale Anwaltskanzleien, die IHK Frankfurt, die Stadt Frankfurt und das Land Hessen, sowie die Europäische Zentralbank und die Deutsche Bundesbank sind vom Planungsstadium an bis heute in das...

Der "Global Intellectual Property Ecology Congress 2017" fand am 18. November 2017 in Peking statt. Diese IP Veranstaltung wurde von der IPRdaily und der Capital Intellectual Property Services Association in Beijing organisiert.

Thema dieses Events war der “Aufbau einer neuen Partnerschaft zwischen IP Agenturen im Rahmen der chinesischen ‘One Belt and One Road’ Initiative”. Druch die OBON Intitiative sollen neue Chancen für IP Unternehmen und mehr Rechtssicherheit für die Unternehmen der betroffenen Staaten, geschaffen werden. Zudem wurde diskutiert wie dieses chinesische...