Mit der Entwicklung und Nutzung des World Wide Webs, mobilem Internets und Mobiltelefonen, hat der chinesische E-Commerce-Markt ein enormes Wachstum erfahren. Laut dem "Chinese E-Commerce Market Data Monitoring Report 2016" erreichte der Betrag der E-Commerce-Transaktionen im Jahr 2016 ca. 22,97 Billionen RMB.
Für chinesische und internationale Unternehmen ist der Eintritt in diesen Markt deshalb nicht nur Mode, sonder auch Notwendigkeit. Für den Einstieg in den chinesischen E-Commerce-Markt wird die Bedeutung der Registrierung von Domainnamen somit auch immer wichtiger.
Weltweit existieren derzeit 330 Millionen registrierte Domain-Namen, in China alleine ca. 50 Millionen. China wird ist daher bereits heute der zweitgrößte Domain-Namen-Markt der Welt. Dieser Markt ist sowohl für Domain Namen-Dienstanbieter, als auch für Unternehmen als Domänenbenutzer interessant. Ausländischen Anbieter müssen daher die Richtlinien und Regeln für die Führung eines Domain-Namen in China kennen. Hierzu zählt insbesondere, wie man den Domain-Namen in China registriert und schützt.
Die chinesische Regierung versucht gegenwärtig, ihre Gesetze und Regelungen bezüglich der nationalen Internetverwaltung zu verbessern. Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie der VR China (MIIT) veröffentlichte am 1. September 2017 eine neue Version der "Maßnahmen zur Verwaltung von Domain-Namen im Internet". Diese neuen Maßnahmen traten am 1. November 2017 in Kraft und sollen einerseits ausländische Investitionen auf dem chinesischen Registrierungsmarkt weiter fördern. Auf der anderen Seite sollen sie den Nutzer ermutigen, die Anbieter im Internet zu wählen, die eine in China registrierte juristische Person sind. Gleichzeitig beschleunigen die Regeln auch die Entwicklung von Domainnamen mit chinesischen Schriftzeichen.
Voraussetzungen für ausländische Dienstleister
Ausländer müssen die folgenden Bedingungen erfüllen, wenn sie in China als Domain Name Service Provider auftreten wollen:
Der Anbieter sollte eine juristische Person mit einer guten Kreditwürdigkeit sein. Er sollte auch Kapital, Personal und die technologischen Fähigkeiten für das Geschäft besitzen und zudem die entsprechenden Sicherheitsanforderungen erfüllen und den chinesischen Gesetzen folgen.
Für die Registrierung als Dienstleister sind folgende Dokumente erforderlich:
- Verpflichtungserklärung über legitimierte Geschäftsvorgänge und die Ehrlichkeit von Geschäftsvorgängen;
- Dokument über den Zustand des Unternehmens;
- Zertifikate der eigenen Kompetenzen, einschließlich des Managementsystems, Betriebsstandort, Vereinbarungen usw. ;
- Sicherheitsgarantie für Internet-Informationen;
- Nachweis der Kreditwürdigkeit
Ein Antrag auf Zulassung sollte beim MIIT durch die Domain-Namen Root Server Betreiber und die Domain Namen Management Agenturen gestellt werden. Domain Namen Service-Agenturen müssen Anträge bei den entsprechenden lokalen Behörden einreichen. Bei positiver Bescheidung wird eine Erlaubnis für eine Dauer 5 Jahren erteilt werden, diese kann dann auf Antrag erneuert werden.
Domain-Namen-Registrierung in China
Die für die Registrierung von Domain-Namen in China zuständige Behörde ist das China Internet Network Information Center (CNNIC). Die Registrierung des Domain-Namens erfolgt nach dem Prinzip "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst". Eine Registrierung ist nur für Unternehmen mit Sitz in China möglich. Ausländische Unternehmen, die außerhalb Chinas gegründet oder registriert sind, können keine Domain-Namen-Registrierungen bei CNNIC in ihrem eigenen Namen beantragen. Wenn sie jedoch Tochtergesellschaften oder Vertretungen vor Ort gegründet haben, können die Tochtergesellschaften oder Vertretungen einen Antrag stellen und die Eintragung im Namen solcher Tochtergesellschaften oder Vertretungen führen.
Für die Anmeldung werden folgende Dokumente benötigt:
- ein Antragsformular;
- ein förmliches Antragsschreiben der Organisation, die die Registrierung des Domain-Namens beantragt, oder eine Vollmacht, die einen Agenten beauftragt, den Antrag einzureichen;
- Kopie des Personalausweises des Vertreters des Antragstellers;
- Kopien der Geschäftsunterlagen des Antragstellers
Der CNNIC prüft den Antrag und der Antragsteller muss dann eine Verwaltungsgebühr in Höhe von 300 RMB pro Jahr entrichten. Nach der Zahlung der Gebühr, wird das Domain Namen Registrierungszertifikat ausgestellt.
Es ist zu beachten, dass Domain-Namen-Inhalte, die die nationale Sicherheit, oder die legitimen Rechten von Dritten gefährden, oder andere Dinge beinhalten, die durch andere Gesetze und Vorschriften verboten sind, nicht erlaubt sind.
Schützen Sie Ihren Domain-Namen in China
Das Recht des Domain-Namens kann als eine Erweiterung der Markenrechte gesehen werden. Leider gibt es in China auch bei den Domain Namen, ein ähnliches Phänomen wie im Markenrecht, nämlich das der bösartigen Domain Anmeldungen. Einige darauf spezialisierte Markteilnehmer melden bekannte Domainnamen auf Vorrat an, um diese dann an die tatsächlichen Marktteilnehmer, meist aus dem Ausland, teuer zu verkaufen.
Auch das Streitbeilegungsverfahren ist mit dem Verfahren für Markenrechtsstreitigkeiten vergleichbar. Die Streitbeilegungsinstitutionen in China sind die China International Economic and Trade Arbitration Commission (CIETAC) und der Volksgerichtshof , für den Fall des ordentlichen Rechtsweges.
Die grundlegenden Kriterien für einen erfolgreichen Anruf sind:
- die Rechte des Beschwerdeführers sind legitim und wirksam;
- die Beklagten haben keine derartigen Rechte über den strittigen Domainnamen;
- die Beklagten handelten in böser Absicht
In böser Absicht hat der Beklagte gehandelt, wenn die Registrierung und Verwendung des Domainnamens für kommerzielle Zwecke erfolgt, und der Domainname gleich oder ähnlich dem eingetragenen Warenzeichen, bzw. Domainnamen des Beschwerdeführers ist, und so zu einer Konfusion der Marktteilnehmer bzw. Verbraucher führt; oder der Beklagte weder den Domain-Namen verwendet, noch beabsichtigt ihn zu verwenden, sondern die Registrierung des Domain-Namens nur durchgführt hat, um die tatächlich berechtigte Person daran zu hindern, diesen zu verwenden, in der Absicht, dem tatsächlich Berechtigten, den Domain-Namen zu verkaufen.
Eine Streitbeilegung durch die CIETAC ist in der Regel praktischer und zudem nicht so zeitaufwenfig wie ein Gerichtsverfahren. Sollte der Beschwerdeführer jedoch eine Entschädigung für die böswillge Registrierung des Domain Namens erstreiten wollten, kann nur der ordentliche Gerichtsweg beschritten werden, denn nur das Volksgericht kann eine Entschädigung durch Urteil anordnen.
Wir empfehlen daher jedem Unternehmen dringend, neben den Markenrechten, auch die eigenen Rechte im Internet rechtzeitig zu schützen. Dies sollte spätestens mit dem Markteintritt erfolgen. Ein kompetenter Agent ist hilfreich, um den Domain-Namen Registrierungsprozess effizient abzuschließen.
Wenn Sie Unterstützung in China benötigen, um Ihren Domain-Namen zu registrieren und zu schützen, stehen wir Ihnen von Starke gerne zur Seite.