Neuigkeiten

2014 hat Christian Dior seine J'adore-Parfümflasche als 3D-Marke und auch als internationale Marke eingetragen . Nach dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll beantragte Dior über das internationale Büro der WIPO einen territorialen Verlängerungsschutz in China.

Die TRAB der SAIC in China hat den Antrag am 13. Juli 2015 mangels Unterscheidungskraft abgelehnt. Dior reichte einen Antrag auf Überprüfung der Ablehnung ein, der Antrag wurde jedoch aus demselben Grund abgelehnt. Danach eröffnete Dior einen Verwaltungsverfahren gegen die Entscheidung vom TRAB, scheiterte jedoch...

Das Bild zeigt die erfolgreiche Vertragsunterzeichnung zwischen unserer Mandantin Axess AG und der OUDAO Vast Knowledge Ltd. während des Austria Connect im April 2018 . Die Unterzeichnung erfolgt unter den Augen des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen , des Kanzlers Sebastian Kurz und des Präsidenten der Handelskammer Christoph Leitl und ihrer Delegation in Peking.

Axess kauft die Mehrheitsanteile an Oudao , um ihr wachsendes Geschäft in China zu intensivieren und näher an ihren geschätzten Kunden zu sein. Es war das erste Mal, dass ein...

Starker Managing Counsel Daniel Albrecht hielt eine Grundsatzrede beim China ( Langfang ) Intelligent Connected Vehicle Summit; Deutsch-Chinesischen Industrieforum für strategische Kooperation.

Die Initiative "Made in China 2025" ist der erste Zehn-Jahres-Aktionsplan, der für China entwickelt wurde, um die weltweite Führungsposition in der Produktion zu übernehmen. "Industrie 4.0" ist Deutschlands Initiative, den ersten Platz in der neuen globalen industriellen Revolution einzunehmen. Die Automobilindustrie ist eine Säulenindustrie für China und Deutschland und wird vor allem von...

Starke Managing Counsel Daniel Albrecht nahm am Podium der EU Sino Round-Table Konferenz, am 30. März 2018 im Hilton Beijing, teil. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit der BenCham, dem EU SME Center der EU und dem ICI - Beijing B & R organisiert.

Die Konferenz war ein großer Erfolg. Die Runde diskutierte vor über 60 geladenen Teilnehmern über die folgenden zwei Themen:

Thema 1: Die Klischees über Entwicklungszonen in China

Thema 2: Wie Unternehmen einen Standort auswählen Wer ist verantwortlich für die Auswahl eines Standortes für das...

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...

Das Shanghaier IP Gericht hat in einem Markenrechtsverletzungsverfahren des französischen Weinherstellers Chateau Lafite, gegen die Shanghai Mellinines Development Co Ltd und ihre Muttergesellschaft Shanghai Safe International Logistics, eine positive Entscheidung getroffen.

Chateau Lafite Rothschild besitzt seit 1997 die englische Marke Lafite in China und hat ein Jahrzehnt später eine Markenanmeldung für die chinesische Version von Lafite eingereicht. Ihr Antrag wurde zunächst von der SAIC abgelehnt und im Jahr 2017 wurde die Markenregistrierung schließlich endgültig genehmigt...

Das IP-Gericht in Peking hat am 25. Dezember 2017 in einem Fall zu einer grafischen Benutzeroberfläche (GUIs) ein Urteil erlassen. Der Streit entbrannte zwischen dem Chinesischen Unternehmen Qihu, dem Kläger und seiner Chinesischen Konkurrentin Jiamin.

Qihu hält ein Design-Patent mit dem Titel "Computer mit GUI". Der Patentschutz beinhaltet einen Computer, der die GUIs anzeigt. Qihu behauptete, dass das Produkt von Jianmin Optimization Expert eine GUI verwendet, die einer durch ihre Patente geschützten GUI ähnelt. In diesem Zusammenhang forderte Qihoo das Gericht auf, die...

Seit 2014 sind Audio Marken (Töne) in China nach dem Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China als Marke eintragungsfähig . So können Anfangs- oder Endlieder von Programmen, oder Musikwerbung, einen Schutz durch das Markenrecht erhalten.

Bis 2018 konnten jedoch nur 21 Klangmarken von insgesamt etwa 500 Anträgen auf Registrierung postitiv beschieden werden.

Die BMW AG beantragte die Eintragung einer solchen Marke einschließlich eines Instrumentariums, das im kommerziellen Bereich und am Ende von BMW Werbespots verwendet wurde.

Zunächst wurde der Antrag...

Daniel Albrecht

(Orginal Artikel in Englisher Sprache)

In den letzen Jahren wurden international die Cybersicherheitsmaßnahmen erhablich verstärkt. In erster Linie geht es darum, den Herausforderungen von Angriffen auf IT-Systeme wirksam begegnen zu können. In diesem Zusammenhang haben in den letzten zwei Jahren insbesondere Deutschland, die EU und China erhebliche Gesetzesinitiativen angestoßen. Der Ansatz und die Reichweite der Regelungen unterscheidet sich jedoch teilweise beträchtlich.

A. Deutschland : IT-Sicherheitsgesetz...

Die Lego Group verklagte zwei chinesische Unternehmen, die Produkte herstellten und verkauften, die fast identisch mit Lego Friends waren. Der führende europäische Markenhersteller behauptete, dass das Logo und die Verpackung, die von den chinesischen Unternehmen unter der Marke Bela verwendet werden, eine Verletzung des Urheberrechts an dem Logo und der Verpackung der Lego Group darstellen.

Vor dem Gericht wurde die Frage aufgeworfen, ob die unter der Marke Bela verkauften Produkte die Urheberrechte von Lego verletzen würden und in die Handlungen zudem einen Verstoß gegen den...