Neuigkeiten

Watchdata vs Hengbao

Im Februar 2015 reichte Watchdata System Company Ldt., ein Hersteller von USB Schlüssel für die elektronische Authentifizierung im Finanzdienstleistungssektor, eine Klage gegen Hengbao Company Ltd., ebenfalls ein Hersteller von USB Schlüssel, ein. Hengbao wurde vorgeworfen Watchdatas Patent verletzt zu haben, indem sie Watchdatas Technologie für Datenverschlüsselung benutzten, um USB Schlüssel zu produzieren und an diverse Banken in China zu verkaufen. Hengbao behauptete, dass das betreffende Produkt und die Identifikationsmethode für online Banküberweisungen nicht von Watchdatas Patent...

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Unser neues Handbuch: “China Law and Business Guide” 

Wir freuen uns, Ihnen unsere neue Broschüre " China Law and Business Guide " vorzustellen. Geschäftserfolg in China ist nicht einfach, aber planbar. Auf jeden Fall ist es jedoch eine Herausforderung, da es durch die chinesische Regierung und deren Behörden immer noch verschiedene Regelungen und Beschränkungen für ausländische Unternehmen gibt. Sie Ihr Unternehmen einmal gegründet, kann es mit neuen Problemen konfrontiert werden. Wir glauben, dass Ihnen unser 72 Seiten starkes Handbücher helfen kann, Problemezu erkennen und zu lösen, wie Sie z.B. Ihre Mitarbeiter in China...

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Unser neues Handbuch: "Schutz des geistigen Eigentums in China"

Jedes Unternehmen, das in den chinesischen Markt eintritt, als auch etablierte Unternehmen, bringen ihre neuen Ideen, ihre patentierten Produkte und ihre berühmten Marken nach China, um vom immer noch goßen Potenzial des chinesischen Marktes zu profitieren. Für fast alle Markteinehmenr stellt sich die Frage, wie man das eigene geistige Eigentum (IP) vor Verletzungen von Konkurrenten in China schützen und Nachahmer effektiv bekämpfen kann. Unser 40 Seiten Hardcopy wird Sie begleiten und Ihnen wertvolle Hinweise an die Hand geben, wie Sie Ihre Marke registrieren, Geschäftsgeheimnisse und...

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Der "New Balance" Fall in China

Da New Balance eine weltberühmte Marke ist, kommen Markenrechtsverletzungen oft vor. Allerdings hat es sie nicht aufgehalten gegen Fälschungen anzukämpfen. Auch wenn sie in einem Cybersquatting Fall verloren haben, gewannen sie in einem Raubkopiefall, was sehr selten vorkam.

Cybersquatting Fall

Ergebnis: verloren

New Balance ist in China bekannt unter der Übersetzung “Xin Bailun”, allerdings wurde die Marke “Xin Bailun” bereits von einem lokalen Unternehmen registriert, bevor New Balance den chinesischen Markt betrat. Am 24....

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Interview zum einen Chinesischen NGO Law

Starke Managing Counsel Daniel Albrecht kommentiert in "Die Welt" vom 29.04.2016 das neue Chinesische NGO Law.

"Anwalt Daniel Albrecht ... sorgt sich um den enormen administrativen Aufwand und die Kosten, die künftig für die Anmeldungen der Klubs und für Genehmigungen, Überprüfungen der Vorhaben und Finanzpläne anfallen. „Das steht alles in keinem Verhältnis mehr“, sagt er der „Welt“. Zudem verkompliziere es die unabhängige Auswahl von Hilfsprojekten und erschwere die Anwerbung von freiwilligen Helfern."

Den Artikel finden Sie hier: http://www.welt.de/politik/ausland/...

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German Ticker Februar/März 2016, Trademark Disputes with squatters

Im German Ticker, dem Magazine der German Chamber of Commerce in China (AHK), Ausgabe Februar/März 2016, hat Daniel Albrecht einen Fachartikel zum Thema Trademark Disputes with squatters - "How to protect your IP" , veröffentlicht.

Die AHK Greater China, als Teil des weltweiten AHK-Netzwerkes, ist die Schlüsselorganisation für die Vertretung deutscher Interessen im Auftrag der deutschen Bundesregierung in China. Mit fünf Hauptbüros sowie acht weiteren Büros in Greater China und Deutschland repräsentiert sie deutsche Unternehmensinteressen und setzt sich...

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Bösartige Markenanmeldungen in China

Die Markenanmeldung in China folgt grunds. dem Prioritätsprinzip. Häufig werden Marken von ausländischen Unternehmen jedoch von chinesischen Unternehmen in China angemeldet. Dieses Phänomen nennt man “ squatting” . Sobald die Marke einmal vom “ Squatter ” eingetragen ist, wird es viel Zeit und Geld kosten, um ihr Recht wiederzuerlangen. Diesen Fall versucht das chinesische Gesetz durch einige Regelungen zu vermeiden.

A. Artikel 7 (Markenrecht)

Nach dem chinesischem Markenrecht soll jede Anmeldung einer Marke dem Prinzip des Guten Glaubens...

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Daniel Albrecht trifft ersten Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz

Am Montag, den 09. November 2015, besuchte eine Delegation der Freien und Hansestadt Hamburg , auf der ersten Station Ihrer Chinareise, Beijing. Hamburg ist mit ca. 1,86 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands nach Berlin, die achtgrößte in der Europäischen Union und dabei auch die größte, die nicht Hauptstadt eines Staates ist

Die Delegation bestand aus Vertretern von Politik und Wirtschaft, angeführt durch den Ersten Bürgermeister Hamburgs Olaf Scholz . Im Rahmen eines Abendempfangs in der Deutschen Botschaft Beijing , hatte Starke Managing Counsel Daniel Albrecht...

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