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Bösartige Markenanmeldungen in China

Die Markenanmeldung in China folgt grunds. dem Prioritätsprinzip. Häufig werden Marken von ausländischen Unternehmen jedoch von chinesischen Unternehmen in China angemeldet. Dieses Phänomen nennt man “ squatting” . Sobald die Marke einmal vom “ Squatter ” eingetragen ist, wird es viel Zeit und Geld kosten, um ihr Recht wiederzuerlangen. Diesen Fall versucht das chinesische Gesetz durch einige Regelungen zu vermeiden.

A. Artikel 7 (Markenrecht)

Nach dem chinesischem Markenrecht soll jede Anmeldung einer Marke dem Prinzip des Guten Glaubens...

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Daniel Albrecht trifft ersten Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz

Am Montag, den 09. November 2015, besuchte eine Delegation der Freien und Hansestadt Hamburg , auf der ersten Station Ihrer Chinareise, Beijing. Hamburg ist mit ca. 1,86 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Stadt Deutschlands nach Berlin, die achtgrößte in der Europäischen Union und dabei auch die größte, die nicht Hauptstadt eines Staates ist

Die Delegation bestand aus Vertretern von Politik und Wirtschaft, angeführt durch den Ersten Bürgermeister Hamburgs Olaf Scholz . Im Rahmen eines Abendempfangs in der Deutschen Botschaft Beijing , hatte Starke Managing Counsel Daniel Albrecht...

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Wie können Sie ihr geistiges Eigentum bei Messen in China effektiv schützen, EURObiz China 10/2015

"Wie können Sie ihr gesitiges Eigentum während Ausstellungen und Messen in China effektiv schützen?" Der neue Artikel von Starke Managing Counsel Daniel Albrecht finden Sie in der Ausgabe des EURObiz 10/2015, dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China.

Den gesamten Artikel finden Sie im Magazin EURObiz , dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China (EUCCC) .

Den Artikel können Sie hier downloaden: http://www.europeanchamber.com.cn/en/publications-eurobiz-magazine-2015

Aus dem Artikel:

"For foreign brands—especially those...

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Daniel Albrecht hielt einen Vortrag cross-sector collaboration event der EUCCC zum Thema CSR

NGOs treffen Unternehmen, Vortrag der Europäische Handelskammer China am 28. August 2015 im Hilton Hotel Beijing .

Armut, Katastrophenn, Hunger. In einer Welt, in der so viele dringende soziale Probleme angegangen werden müssen, sind zwei Köpfe sicher besser als einer. Wir sprechen von Kooperationen zwischen NGOs und Unternehmen - bei denen Geld und Fachwissen im sozialen Wandel zusammengeschlossen werden, dem klassischen CSR .

Das European Chamber CSR Forum in Peking freute sich, Sie zu einem Seminar einladen zu können, in dem Non-Profit-Vertreter aus drei Organisationen...

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Wichtige Änderungen im Erbrecht für Personen mit Aufenthalt in China

Ab dem 17. August 2015 tritt die Europäische Erbrechtsverordnung (Verordnung EU Nr. 650/2012, EU-ErbVO) in Kraft. Diese neue EU-Verordnung regelt, welches Erbrecht auf einen internationalen Erbfall anzuwenden ist, wenn der Erblasser am 17.08.2015 oder danach verstirbt.

Bisher unterlag nach deutschem Recht (Art 25 EGBGB) die Rechtsnachfolge von Todes wegen, dem Recht des Staates, dem der Erblasser zum Zeitpunkt seines Todes angehörte.War der Erblasser Deutscher, galt demnach ausschließlich deutsches Erbrech, auch wenn er in China lebte.

Dies ändert sich nunmehr. Für Erbfälle...

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So verkaufen Sie Ihre in China hergestellten Produkte innerhalb Chinas ohne eine eigene in China investierte Gesellschaft (WFOE)

Viele Unternehmen sind vor Jahren nach China gegangen, um dort kostengünstig produzieren zu lassen. Heute möchten diese Unternehmen ihre Produkte nicht nur in Europa, oder sonst wo in der Welt verkaufen, sondern aufgrund der immer stärker werdenden Binnennachfrage, auch in der VR China.

Eine Möglichkeit für Sie, dieses zu tun, ist hierfür ein eigenes Unternehmen in China zu gründen , eine sogenannte WFOE . Oft sind die hiermit verbundenen Kosten der Gründung und die laufendenden Kosten des Geschäftsbetriebes, oder der sonstige administrative Aufwand, es jedoch nicht wert, dieses zu...

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Zeitbomben in Chinesischen Arbeitsverträgen

Nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz werden in China ansässigen Arbeitgeber verpflichtet, schriftliche Arbeitsverträge mit all ihren Vollzeit-Mitarbeitern abzuschließen.

Wenn innerhalb eines Monats nach Beginn des Arbeitsverhältnisses (und nach schriftlicher Benachrichtigung des Arbeitgebers) ein Mitarbeiter es verweigert bzw. versäumt, einen schriftlichen Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber zu unterzeichnen, muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer schriftlich kündigen. In diesem Fall ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, eine finanzielle Entschädigung zu zahlen, sondern er...

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Die Welt vom 30.04.2015; Interview mit Daniel Albrecht

Dutzende beglaubigte Urkunden – und wehe, ein Detail fehlt: Deutsche und chinesische Grenzbeamte zählen zu den penibelsten der Welt. Oft sind sie härter, als es der Politik lieb ist

Von Johnny Erling, Die Welt vom 30.04.2015: https://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article140312794/Wettruesten-der-Visumbuerokraten.html

Aus dem Artikel:

"Sie wolle ihren Vater in Frankfurt besuchen, sagte die Chinesin nach ihrer Ankunft auf dem Münchner Flughafen den Grenzbeamten. Der Mann sei dort Direktor bei einer großen Bank. Es war eine unglückliche Antwort auf die...

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Starke eröffnet Wechat Firmenkonto

Starke hat nunmehr einen wechat Unternehmes-Account eingerichtet. Folgen Sie uns, um regelmäßig rechtliche- und sonstige Informationen über China, Deutschland und Österreich zu erhalten. Die Nachrichten erfolgen zweisprachig.

WeChat hat durchschnittlich über 762 Millionen tägliche Nutzer, davon mindestens 100 Millionen außerhalb Chinas. Bis Ende 2016 hatten schon über 200 Millionen Nutzer WeChat Pay mit ihrer Debitkarte verknüpft und konnten bei rund 300.000 am System teilnehmenden Offline-Einzelhandelsunternehmen in China bezahlen.Durch ihren großen Funktionsumfang und die...

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Grundlagen der Compliance in China

A. Aktuelle Entwicklungen

Die anti-Korruptions-Kampagne der chinesichen Regierung wird mehr und mehr auch auf Staatsunternehmen ausgeweitet. Damit rücken auch ausländische Unternehmen in den Focus, die Geschäfte mit Staatunternehmen abschließen.

Dadruch müssen sich auslaendische Geschaeftsführer noch mehr mit dem Thema Corporate Compliance beschäftigen.

B. Was verbirgt sich hinter dem Begriff Compliance

Vereinfacht ausgedrueckt bedeutet "Compliance" das sich Unternehmen bemuehen die geltenden Gesetze und Vorschriften im...

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