Marken werden verwendet, um die Waren und Dienstleistungen von verschiedenen Markeninhabern zu unterscheiden. Marken sind eindeutige Namen, Symbole oder Logos, die unterschiedliche Merkmale aufweisen. Marken werden in Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Zertifizierungsmarken und Kollektivmarken kategorisiert.

Zu den Elementen, die eine Marke kombinieren können, gehören (chinesische) Zeichen, Figuren, Buchstaben, Buchstaben, Farbkombinationen, dreidimensionale Symbole und deren Kombinationen gemäß Artikel 8 des Markengesetzes. Eine Marke, die eingetragen werden soll, muss so...

Am 14. November 2018 veröffentlichte die Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel einen Fall, indem für einen Vertoß aufgrund von Markenverletzungen , die höchste Strafe in den letzten zwanzig Jahren in Peking ausgesprochen wurde. Für die Markenverletzung der ASICS-Turnschuhe der Marke „Onitsuka Tiger“ wurde eine Geldstrafe von 55,87 Millionen RMB verhängt.

ASICS ist eine japanische Aktiengesellschaft die Sportartikel herstellt und in China viele Marken eingetragen hat, darunter auch solche mit dem Wort „Tiger“.

Im Dezember 2017 leitete...

Vor kurzem hat China ein Gericht für geistiges Eigentum beim Obersten Volksgerichtshof (SPC) als nationales IP-Berufungsgericht eingesetzt. [1] Das Berufungsgericht nahm zum 1. Januar 2019 seine Arbeit auf, zwei Monate nachdem die Pläne bekannt gegeben worden waren. Es wird Streitigkeiten im Zusammenhang mit Patenten , Pflanzensorten und Computersoftware u.A. regeln, nicht jedoch Marken - oder Geschäftsgeheimnissen .

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses überarbeitet nunmehr einen Entwurf , der dem Obersten Volksgericht den Weg bereitet, auch in...

Die Ergebnisse des neuesten AHK Business Confidence Survey (BCS) zeigen, dass die Einstellung qualifizierter Mitarbeiter nach wie vor eine der größten Herausforderungen unter den deutschen Unternehmen in China ist . Ein ineffizienter Einstellungsprozess endet oft mit der Einstellung eines nicht qualifizierten oder ungeeigneten Mitarbeiters.

Dies erhöht höchstwahrscheinlich die Fluktuation Ihrer Mitarbeiter, führt zu höheren Personalkosten und kann sich auch negativ auf die organisatorische Leistung auswirken . Daher ist es wichtig...

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...

Wir freuen uns, Ihnen unsere neue Broschüre „China Law and Business Guide, Version 2.0" präsentieren zu können. Das Hauptziel unseres Leitfadens ist es, Ihnen einen Überblick über die aktuelle Situation des chinesischen Wirtschafts- und Rechtsmarktes zu vermitteln. Vor diesem Hintergrund haben wir unseren erfolgreichen Leitfaden für unsere Kunden neu aufgelegt und ergänzt.

Wir geben nicht vor, alle Antworten auf die Fragen zum Chinesischen Recht in unserem Leitfaden geben zu können, aber wir glauben, dass unser neues Handbuch Sie bei der Lösung von Problemen unterstützen wird, wie...

Am 7. Dezember veranstaltete die Schweizer Handelskammer in China ihre traditionelle Schweizer Nacht im Hilton Hotel Beijing.

Eines der Hauptziele dieses Abends ist es, den Schweizer Kammer Mitgliedern einen schönen Abend zu bieten, um das Ende des Jahres in einer warmen und entspannten Atmosphäre zu feiern. Der Abend beinhaltete eine Keynot-Rede von Adam Dunnett, Generalsekretär des Exekutivkomitees der Europäischen Handelskammer in China.

Es war eine gute Gelegenheit, sich mit alten und neuen Freunden der Schweizer Gemeinschaft zu sprechen. Hier der Starke Managing...

Gestern wurde unser Managing Cousel Daniel Albrecht zum 10-jährigen Firmenjubiläum unserer guten Freundin Paloma Sanchez in die spanische Botschaft in Peking eingeladen.

Vielen Dank für den tollen Abend und die netten Gespräche mit dem neuen spanischen Botschafter in China, Rafael Dezcallar. Unsere spanischen Freunde wissen wirklich, wie man feiert und eine fantastische Atmosphäre schafft.

In den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und Österreich / Deutschland spielt zur Durchsetzung und Vollstreckbarkeit von Rechten das Zivilrecht und auch das Strafrecht eine zentrale Rolle. Hat man einmal einen Titel in China erstritten, oder ist in China verurteilt worden, ist es wichtig, ob und wie dieser Titel in Deutschland, oder Österreich, durchgesetzt werden kann.

1. Rechtshilfeabkommen in Strafsachen

Nach bisheriger Rechtslage war eine gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen nur auf der Grundlage der Gegenseitigkeit nach § 3 ARHG (Auslieferungs...

Laut einer US-Studie aus dem Jahr 2017 versuchen 85% der Bewerber ihre Bewerbungschancen durch unwahre Daten und Fakten über ihre berufliche Karriere und Ausbildung zu verbessern. Vor allem in China sind falsche Angaben bezüglich der eigenen Ausbildung, oder Arbeitserfahrung populär, um eine bessere berufliche Position zu erlangen.

Jedes Unternehmen stellt gerne Mitarbeiter mit beeindruckender Berufserfahrung, einer breiten Ausbildung und unterschiedlichen Fähigkeiten, ein.

Aber was ist, wenn die Bewerber mit diesem perfekten Lebenslauf lügen? Wie würden Sie als Arbeitgeber...

Gestern nahm unser Managing Counsel Daniel Albrecht an der jährlichen ILF-Alumni-Tagung in Peking teil.

Das Institut für Recht und Finanzen ist ein Zentrum für akademische Exzellenz in Lehre und Forschung in den Bereichen Recht und Finanzen. Es wurde im Jahr 2002 als Stiftung der Goethe-Universität Frankfurt am Main mit der Unterstützung zahlreicher renommierter Institutionen wie führenden Geschäftsbanken, internationalen Anwaltskanzleien und Aufsichtsbehörden gegründet. Das ILF bietet auch eine politische Plattform für den Gesetzgebungsprozess, indem Foren für Diskussionen und...

Wir freuen uns, Ihnen unsere neue Broschüre „ E-COMMERCE IN CHINA - FAKTEN UND RECHTSVORSCHRIFTEN, Version 2.0 " zu präsentieren.

Das Hauptziel unseres Leitfadens ist es, Ihnen einen Überblick über die aktuelle Situation und Vorschriften des chinesischen E-Commerce-Marktes zu geben. Vor diesem Hintergrund haben wir unseren erfolgreichen Leitfaden für unsere Kunden neu aufgeführt und ergänzt.

Wir geben nicht vor, alle Antworten auf die Fragen zum Chinesischen E-Commerce Markt in unserem Leitfaden geben zu können, aber wir glauben, dass unser neues Handbuch Sie bei der Lösung...