China beschleunigt die Entwicklung autonomer Fahrzeuge und übertrifft mit ambitionierten stadtweiten Testprogrammen die globalen Märkte. Dies führt zu anhaltenden rechtlichen Debatten und Gesetzesinitiativen, die auf diesen sich rasant entwickelnden Sektor reagieren. Der Artikel bietet einen ersten Überblick über die relevanten Vorschriften und betont, dass angesichts des rasanten Fortschritts der Technologie des autonomen Fahrens eine kontinuierliche Anpassung der Rechtsvorschriften unerlässlich ist, um ein Gleichgewicht zwischen technologischem Fortschritt und dem...
Das Cybersicherheitsgesetz der Volksrepublik China wurde am 7. November 2016 erlassen und am 1. Juni 2017 offiziell in Kraft gesetzt.
Die Cyberspace Administration of China (CAC) hat unterstützende Maßnahmen zur Umsetzung der Bestimmungen des Cybersicherheitsgesetzes veröffentlicht. Diese Maßnahmenentwürfe enthalten Leitlinien für die grenzüberschreitende Übermittlung von Daten, Bewertungen der Datensicherheit und den Schutz von Daten im nationalen und öffentlichen Interesse.
Im Jahr 2017 veröffentlichte das CAC Maßnahmen zur Sicherheitsbewertung der grenzüberschreitenden...