Am 2. September 2020 gab das 3. Zwischengericht von Shanghai auf seinem offiziellen Weibo-Konto bekannt, dass der Angeklagte Li im Falle des Verkaufs gefälschter LEGO-Produkte zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem wurde er als Haupttäter zu 90 Millionen RMB Schadensersatz, aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch das Betreiben eines illegalen Geschäftsbetriebes verurteilt, was in China eine ungewöhnlich hohe Summe ist. Ihm konnte die Produktion von gefälschten LEGO-Produkten in Höhe von 330 Millionen RMB nachgewiesen werden. Die anderen 8 Komplizen wurden zu Freiheitsstrafen von 3 bis zu 4 Jahren und 6 Monaten verurteilt und entsprechend mit Geldstrafen belegt.
Was steckt hinter diesen beeindruckenden Zahlen? Leider auch eine gewaltige Menge von betroffenen Lego Produkten. In diesem Fall waren 663 Produkte aus 47 Serien der Original LEGO Produkte betroffen. Von 2015 bis 2019 kopierten und produzierten die Beklagten gefälschte LEGO-Produkte, indem sie Original-LEGO-Produkte zerlegten, Zeichnungen kopierten und die rechtsverletzenden Produkte unter der Marke „LEPIN“ verkauften, die der eingetragenen Marke LEGO ähnelt. Nach gerichtlicher Einschätzung überstieg der Umsatz beim Verkauf der gefälschten Waren, in den Jahren 2017 bis 2019, 300 Millionen RMB. Die sich im Lager befindliche gefälschten Waren hatten einen Wert von über 30 Millionen RMB. Der zugrundeliegende Gesamtbetrag betrug in diesem Fall daher 330 Millionen RMB.
Das 3. Zwischengericht von Shanghai entschied, dass die rechtswidrige Tätigkeit des Angeklagten in diesem Fall besonders schwerwiegend war. Die Verletzung des Urheberrechts, hat den Ruf und das Geschäft des Inhabers der Rechte des geistigen Eigentums im vorliegenden Fall erheblich beeinträchtigt.
Diese Entscheidung, in Kombination mit der hohen Strafe, stellt eine Abschreckung für andere potenzielle Rechtsverletzer dar. Wir möchten unterstellen, dass dieses auch beabsichtigt war.
Zum Hintergrund: Das Patent von LEGO für seine Plug-in-Produkte war im Jahr 2000 abgelaufen, was die Möglichkeiten zum Schutz von Rechten in Bezug auf Patente einschränkte. Dies ist als einer der Gründe zu interpretieren, warum sich dieser Fall auf das Urheberrecht von LEGO konzentrierte. LEGO war in den letzten Jahren in zahlreiche Rechtsstreite verwickelt, siehe auch unseren letzten Artikel zu diesem Komplex aus dem Januar 2018. Im Jahre 2017 wurde Lego vom Beijing Higher Court als bekannte Marke in China anerkannt. Dies hatte zur Folge, dass LEGO somit einen besseren Schutz in Bezug auf die Markenrechte in China erhielt. Es ist ersichtlich, dass ein umfassender Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, LEGO dabei hilft, seine Rechte und Interessen in China zu wahren.
Wir empfehlen daher auch allen anderen Inhabern von geistigem Eigentum, ihre Rechte in China rechtzeitig schützen zu lassen, am besten vor Markteintritt.
Bitte beachten Sie auch unseren anderen Artikel in Sachen Lego aus dem Januar 2018.
Bei weiteren Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung und freuen uns über Ihre Kontaktaufnahme.