Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...

Von der COVID-19-Pandemie betroffen, können oder werden viele Unternehmen ihr Geschäft in China in 2020 nicht weiter betreiben können. Für Unternehmen, die mit solchen Problemen konfrontiert sind, empfehlen wir, dass Sie das Unternehmen so schnell wie möglich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auflösen , um zu verhindern, dass das Unternehmen aufgrund "abnormaler Vorgänge" , von der Verwaltung für Marktregulierung und der Steuerbehörde auf die schwarze Liste gesetzt wird, dies erhabliche Kosten verurschat, oder Ihre Ruf negativ beeinlusst wird.

Nach...

Die Vorbereitungen auf eine weitere Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland sollten auf allen Ebenen intensiviert werden. Dies gilt insbesondere für Unternehmen . Bei den zutreffenden Maßnahmen kann man nunmehr von China und seinen Erfahrungen mit der Virus-Bekämpfung lernen. Wir möchten daher den Ball aufnehmen und die Pflichten der Arbeitgeber in Deutschland und China miteinander vergleichen. Eine solche Gegenüberstellung ist insbesondere für Unternehmen von Bedeutung, die auch in China investiert sind.

Der Arbeitgeber hat in Deutschland nach dem ...

Die EUIPO hat Informationen zu Änderungen veröffentlicht, die sich aus der Verbreitung von COVID-19 ergeben. Durch eine Entscheidung des Exekutivdirektors werden alle Fristen zwischen dem 9. März 2020 und dem 30. April 2020, die alle Parteien vor dem Amt betreffen, bis zum 1. Mai 2020 verlängert.

Darüber hinaus hat das Amt Maßnahmen ergriffen, nachdem die spanische Regierung am 14. März einen „Alarmzustand“ ausgelöst hatte. Dies führte zu einer Bewegungseinschränkung in Spanien.

Ab heute (16. März) werden alle Mitarbeiter des EUIPO von zu Hause aus arbeiten und der...

Webninar: "Corona-Virus 'infiziert' das Arbeitsrecht " am 13. März um 12.00 Uhr in Frankfurt.

Veranstalter: Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj )

Thema: Wie gestaltet sich die arbeitsrechtliche Situation im Hinblick auf das Corona-Virus

Dr. Michael R. Fausel, BLUEDEX Labour Law und Daniel Albrecht, Starke (Beijing) Intellectual Property China .

Moderation: Prof. Dr. Peter Körner

Den Link zur Aufzeichnung des Webinars finden Sie: hier

Der sich ausbreitende Coronavirus wirkt sich auch auf den internationalen Messe- und Veranstaltungskalender aus. Wer sich vor dem Coronavirus schützen will, sollte große Menschenansammlungen meiden. In Handlungsempfehlung des Robert Koch Instituts heißt es, dass auf Messen, Kongressen oder größeren Veranstaltungen Kontaktpersonen schwierig zurückverfolgt werden könnten und dass das Virus unter ungünstigen Bedingungen auf viele Personen übertragen werden könnte.

Vor diesem Hintergrund wurden weltweit in den letzten Wochen zahlreiche Messen verschoben, oder ganz abgesagt....

In der Wiederaufnahme des Verfahrens zum Markenverwaltungsstreitigkeit „Rote Sohle“ zwischen Christian Louboutin und der CNIPA wies der Oberste Volksgerichtshof die Klage der CNIPA am 24. Dezember 2019 endgültig ab. Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgelehnt, die Entscheidung des Beijing Höheren Volksgerichts wurde beibehalten.

Gemäß der Entscheidung des Pekinger Volksgerichts vom Dezember 2018 ist die Marke „rote Farbe, die auf der Sohle verwendet wird“ als einfarbige Marke zu betrachten, bei der die Verwendungsposition der Farbe definiert wird. Das...

Es war eine große Freude ein Seminar über E-Commerce in China zu veranstalten. Das Seminar fand am 19. Februar 2020 im Hotel „Holiday Inn Vilnius“ in Litauen statt. Starke Managing Counsel Daniel Albrecht sprach vor rund 70 Unternehmensvertretern über Grundlagen und neue Markttrends im Bereich des E-Commerce. Es ist Starke immer eine große Freude, eng mit " Enterprise Lithuania " zusammenzuarbeiten. Wir freuen uns auf weitere Projekte und eine vertiefte Zusammenarbeit.

Aus der Einladung:

E-Commerce in China ist ein heißes Thema und wird daher vielfach diskutiert. Dieses...

Am 13. Februar 2020 referierten Starke Managing Counsel Daniel Albrecht und Bluedex Partner. Dr. Michael R. Fausel in den Räumen der PraeMontis GmbH in Frankfurt zu aktuellen Themen des Arbeitsrechts .

Aus der Einladung zur Veranstaltung:

Da der Ausbruch des Corona Virus neben der Tragik für die Betroffenen auch für die Wirtschaft zahlreiche juristische Fragestellungen aufwirft, freuen wir uns ganz besonders, dass wir kurzfristig Rechtsanwalt Daniel Albrecht für einen Impulsvortrag gewinnen konnten. Herr Albrecht ist Managing Counsel von der Kanzlei Starke...

China und die chinesische Wirtschaft befinden sich weiterhin im festen Griff des Corona Virus . Vor diesem Hintergrund knüpfen wir an unseren ersten Artikel an, indem wir zunächst die Auswirkungen des Corona Virus auf Absatzketten und mögliche Schadensersatzansprüche beim unmöglich werden von Lieferverpflichtungen , beleuchtet haben. Heute wenden wir uns dem nächsten großen Komplex zu, der durch die Ausbreitung des Virus immer mehr in den Fokus von Arbeitnehmern und Arbeitgebern rückt, nämlich dem chinesischen Arbeitsrecht .

Bevor wir uns jedoch detaillierten Fragestellungen...

Der Ausbruch des Corona Virus ist nicht nur eine Tragik für die Betroffenen, sondern wirft für die Wirtschaft auch zahlreiche juristische Fragestellungen auf.

Die Regierung der Volksrepublik China hatte zunächst als erste Sofortmaßnahme beschlossen, die öffentlichen chinesischen Neujahrsfeiertage, zu verlängern. Die Weltgesundheitsorganisation erklärte den Ausbruch des Virus zu einem „gesundheitspolitischen Notfall von internationalem Interesse“.

Durch eine immer mehr globalisierte Wirtschaft, betrifft der Ausbruch des Corona Virus nicht nur Unternehmen...

Liebe Freunde und Klienten,

während des Chinesischen Neujahrfestes bleibt unser Büro vom 24. Januar bis zum 31. Januar 2020 geschlossen.

Emails und Fristsachen können in diesem Zeitraum nicht bearbeitet werden.

Nach dem Ende der nationalen Ferien, stehen wir Ihnen wie gewohnt zur Verfügung.

Starke Team