Die Feierlichkeiten zum deutschen Nationalfeiertag standen in diesem Jahr unter dem besonderen Motto „35 Jahre deutsche Wiedervereinigung“. Die Reden der deutschen und chinesischen Seite waren diekt auf den Punkt, aber gleichzeitig von Respekt und Freundschaft geprägt. Die deutsche Wirtschaft dankt unserer Botschafterin Dr. Flor und ihrem Team für ihre Unterstützung und diese bemerkenswerte Veranstaltung.
In der Wiederaufnahme des Verfahrens zum Markenverwaltungsstreitigkeit „Rote Sohle“ zwischen Christian Louboutin und der CNIPA wies der Oberste Volksgerichtshof die Klage der CNIPA am 24. Dezember 2019 endgültig ab. Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgelehnt, die Entscheidung des Beijing Höheren Volksgerichts wurde beibehalten.
Gemäß der Entscheidung des Pekinger Volksgerichts vom Dezember 2018 ist die Marke „rote Farbe, die auf der Sohle verwendet wird“ als einfarbige Marke zu betrachten, bei der die Verwendungsposition der Farbe definiert wird. Das...