2016 wurde in Jinjiang, Provinz Fujian, China, eine neue Bekleidungsmarke, Onkel Martian, angekündigt. Das Unternehmen hinter Uncle Martian ist die Tingfeilong Sporting Goods Co. (廷飞龙 体育用品 有限公司). Das Logo und der Name dieser Marke ähneln bemerkenswert einer berühmten US-amerikanischen Sportbekleidungsmarke, nämlich Under Armour. Under Armour gab bekannt, dass Uncle Martians Verwendung des Logos, des Namens und anderen geistigen Eigentums von Under Armour ein ernstes Problem und eine offensichtliche Verletzung der eigenen Marke darstellen würde. Das US-Unternehmen verklagte daraufhin Tingfeilong Sporting Goods Co. Aufgrund von Markenverletzungen.
Die chinesische Übersetzung von Under Armour lautet 安德玛 (an de ma). Diese chinesische Transliteration wurde jedoch vom Vorstandsvorsitzenden der Marke Uncle Martian registriert, so dass Under Armour nur unter dem chinesischen Namen 安德阿 镆 (an de a mo) registriert werden durfte. Laut der Datenbank des chinesischen Trademark Office (CTMO) wurde der Name „UNDER ARMOR“ sowie sein Logo, 2005 von Under Armour bei der CTMO registriert, während der Markenname „Uncle Martian“ von einem chinesischen Staatsbürger in 2007 registriert wurde. Das Logo von Uncle Martian war jedoch nicht in der Datenbank zu finden.
Im Jahr 2017 erließ das Fujian People's Higher Court eine einstweilige Verfügung, in der Tingfeilong aufgefordert wurde, die Verwendung der verletzenden Marke „Uncle Martian“ einzustellen. Das Gericht forderte außerdem, dass Tingfeilong die verletzenden Produkte vernichtet und Under Armour mit einer Schadensersatzleistung in Höhe von 2.000.000 RMB (ca. 250.000 EUR) entschädigt.[1] Darüber hinaus musste das chinesische Unternehmen eine öffentliche Erklärung abgeben, um sich für die durch den Verstoß verursachten negativen Auswirkungen zu entschuldigen.
Tingfeilong legte im Oktober 2017 beim Obersten Volksgerichtshof Berufung gegen die Entscheidung des Volksgerichtshofs von Fujian ein. Nach mehr als zwei Jahren entschied der Oberste Volksgerichtshof im endgültigen Urteil vom März 2020, dass die Entscheidung des Volksgerichtshofs von Fujian korrekt ist und die Berufung von Tingfeilong zurückgewiesen wird. Daher wird die Entscheidung der ersten Instanz bestätigt. Tingfeilong hat den Verstoß unverzüglich einstellen und muss eine öffentliche Erklärung abgeben, um die negativen Auswirkungen zu beseitigen. Darüber hinaus müssen die finanziellen Verluste von Under Armour kompensiert werden, einschließlich der angemessenen Prozesskosten. Die Höhe von 2 Millionen RMB wurde bestätigt. Verglichen mit der von Under Armour geforderten Entschädigung in Höhe von 100 Millionen RMB sind 2 Millionen tatsächlich kein zufriedenstellender Betrag. Ein Grund könnte sein, dass Under Armour in China keine „bekannte Marke“ ist. Daher genießt sie nicht den besonderen Schutz, den bekannte Marken in China erhalten.
Ein Punkt, der in diesem Fall vielleicht erwähnenswert ist, dass Personal von Tingfeilong ein Unternehmen in Hongkong mit dem Namen „Under Amour (China) Co. Limited“ registriert hat. Aufgrund einer Lizenzierung durch Tingfeilong beteiligte mach sich dann an der Herstellung, dem Verkauf und der Werbung, für die rechtsverletzenden Produkte. Dies führte im Markt zur Verwirrung über die Beziehung zwischen der Marke „Under Armour“ und der verletzenden Marke „Uncle Martian“, Dies hat letztendlich den Verbraucher fälschlicherweise zu der Annahme gebracht, dass die Produkte von Tingfeilong von Under Armour zugelassen sind, und Tingfeilong dabei geholfen, durch unlauteren Wettbewerb illegale Vorteile zu erzielen.
Leider ist dies nicht der einzige Fall in der Praxis, da solche Konstruktionen gezielt gewählt werden, um eine Rechtsverfolgung zu erschweren, da sich Hongkong und das chinesische Festland durch unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten auszeichnen. Es ist für die Rechteinhaber häufig schwierig, wirksame Beweise gegen solche Unternehmen in einem ähnlichen Rechtsschutzverfahren zu erhalten. Under Armour erwähnte in einem Interview im Jahr 2016[2], dass auch über das Hong Kong Companies Registry rechtliche Schritte gegen die verletzenden Unternehmen eingeleitet werden sollten. Bisher ist jedoch noch nicht bekannt, ob hier noch Fortschritte erzielt wurden. Für die Rechteinhaber ist es schwierig, solche Verstöße und auch ihre nachteiligen Auswirkungen auf den chinesischen Festlandmarkt wirksam zu vermeiden oder zu verhindern.
Im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums bleibt abzuwarten, ob es in der näheren Zukunft eine engere rechtlicher Zusammenarbeit zwischen Hongkong und China geben wird, um den Schutz der Rechte zu erleichtern.
Sollten Sie ähnlich Probleme mit Ihren Marken in China haben, stehen wir Ihnen gerne zur Seite und freuen uns über Ihren Kontakt.
[1] Ruling of SPC, 2020, https://wenshu.court.gov.cn/website/wenshu/181107ANFZ0BXSK4/index.html?d... .
[2] Interview, 2016, https://www.sohu.com/a/100571607_119738 .