Gestern haben wir unseren deutschen Nationalfeiertag gefeiert und unseren neuen Botschafter in China, Dr. Philipp Ackermann, willkommen geheißen, der vor einer Woche in China eingetroffen ist. Zudem konnten wir rund 3.000 Gäste begrüßen. Diese wunderbare Tradition ist ein Höhepunkt für die deutsche Gemeinschaft.
Am 16. November 2022 hat die Cyberspace Administration of China (CAC) die überarbeiteten Verwaltungsvorschriften zu Kommentar-Threading-Diensten im Internet herausgegeben. Bereits einen Monat später sind die 16 Artikel umfassenden Vorschriften in Kraft getreten, in denen die Kontrollpflichten von Netzbetreibern und Dienstanbietern präzisiert werden. Mehr Transparenz soll die Rechte der Nutzer stärken.
Die neuen Regeln gelten für Anbieter und Nutzer von Internet-Kommentardiensten in China. Im Sinne der Bestimmungen sind „Dienste zum Posten von...