Das erste Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der VR China wurde entwickelt, um die Erfassung übermäßiger personenbezogener Daten und deren Missbrauch einzudämmen, was häufig Gegenstand von Beschwerden war. Dieser Artikel vergleicht relevante Regelungen des PIPL mit der DSGVO im Hinblick auf 13 verschiedene Aspekte. Aus dem Vergleich können wir erkennen, dass die meisten Regelungen in der PIPL denen in der DSGVO ähneln, insbesondere im Zusammenhang mit allgemeinen Verarbeitungsgrundsätzen und Betroffenenrechten. Aber es gibt noch einige Unterschiede bei anderen...

China hat am 5. Februar seine Beitrittsurkunde zur Genfer Akte von 1999 hinterlegt und wird das 77. Mitglied des Haagener Verbandes. Das Haager Abkommen beinhaltet die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle.

Welche Folgen sich daraus ergeben, erfahr Ihr in unserem neuen Video.

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Die Österreichische Botschaft, die Wirtschaftskammer Österreich und das Austrian Tourist Office zelebrierten am 04.02.2022 die Eröffnung der olympischen Winterspiele in Beijing mit einem "Winter Wonder Land" auf dem Botschaftsgelände. Zahlreiche geladene Gäste, darunter auch Starke Managing Counsel Daniel Albrecht , feierten gemeinsam die Eröffnungszeremonie. Unternehmen, darunter auch Mandanten von Starke, unterstützten die Veranstaltung tatkräftig und stellten u.a. Wintersportprodukte vor. Hinzu trat ein kultureller Part. Im Rahmen der Olympiade werden weitere Veranstaltungen folgen. Das...

Starke IP wünscht allen Kunden und Freunden ein frohes chinesisches Neujahr 2022!

Möge dieses neue Jahr voller Glück, Wohlstand und und vieler kostbarer Momente mit Ihren Lieben sein.

Unser Büro ist vom 29. Januar bis zum 6. Februar geschlossen.

Nach dem Jahr des Ochsen inb2021 ist der Tiger das dritte Tier im chinesischen Tierkreiskalender. Der Tiger ist in China als König aller Tiere bekannt. Das Sternzeichen Tiger ist ein Symbol für Stärke, um Böses austreiben und steht für Tapferkeit.

Mit Wirkung zum 01.01.2021 wurden die Negativlisten erneut eingekürzt. Weitere Punkte die Tätigkeiten betreffen, die ausländische Unternehmen, nicht, oder nur eingeschränkt durchführen können, wurden gestrichen. Ein erneuter Schritt zur Liberalisierung des Investitionsumfeldes. Details erfahrt Ihr in diesem Video.

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Alles zum Thema Unternehmensgründungen in China findet Ihr in den folgenden beiden Videos:

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https://youtu.be/ATKS4pOYdS4

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Am 31.12.2021 kam es zu einer überraschenden Bekanntmachung des chinesischen Finanzministeriums, die für Erleichterung bei zahlreichen Ausländern sorgen wird. Aufgeschoben, heißt aber nicht aufgehoben. Ihr solltet daher vorbereitet sein, Arbeitsverträge müssen rechtzeitig entsprechend gestaltet werden.

Zu den Details des Videos:

Einkommensteuerreform Auswirkungen Arbeitsrechtliche Konsequenzen Folgen

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Alle Informationen zur Einkommensteuerreform in China und deren Auswirkungen für...

Neue Anfroderungen durch aktuelles Datenschutzgesetz der VR China

In den vergangenen Jahren waren Datenerpressung, -diebstahl, -offenlegung und andere Vorfälle in China an der Tagesordnung. Datensicherheitsprobleme sind auf ein beispielloses Niveau gestiegen und haben direkte Auswirkungen auf die Informationssicherheit des Landes, der Industrie, der Unternehmen und der Einzelpersonen. Vor diesem Hintergrund wurde das Datenschutzgesetz (DSL) der Volksrepublik China vom Ständigen Ausschuss des 13. Nationalen Volkskongresses am 10. Juni 2021 verabschiedet und am 1....

"Der" Deutsche Türenhersteller in China im Kampf gegen Fake-Produkte. Am heutigen Beispiel erkläre ich Euch am Beispiel unseres Falls, was bei einem markenrechtlichen Verfahren in China alles zu beachten ist und welche kleinen Kniffe es gibt um erfolgreich Fakes zu bekämpfen.

Zudem gibt es Informationen zum Thema Markenstrategie in China.

Unser Video zum Thema bösartige Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/urlPqs5ff0U

Zu den Änderungen des chinesischen Patentrechts geht es hier: https://youtu.be/4S4Nd5d65Is

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Ein Chinesisches Gericht hat mal wieder die gegenwärtige Rechtsauffassung in China bestätigt, dass es sich beim Parallelimport von Originalwaren, nicht um eine Markenverletzung handelt.

Warum die Chinesische Rechtsprechung dieses so sieht, erläutere ich Euch am Beispiel des Franziskaner Falls.

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Daniel Albrecht , Computer Law Review International (CRi), 05/2021, P.142; publishing house Otto Schmidt (English language)

The development of big data brings convenience to life but also breeds chaos. The first personal information protection law of PRC was designed to curb collection of excessive personal information and its misuse, which is often a subject of complaints, the law seeks to ensure users' knowledge and consent when their personal data is collected and processed. This article compares relevant regulation on PIPL with GDPR from 13 aspects. From the comparison, we can...

Pünktlich zur Oktoberfestzeit hat das Europäische Markenamt den Antrag der Stadt München teilweise positiv beschieden und die Marke "Oktoberfest" in mehreren Klassen eingetragen. Warum dieses auch Auswirkungen auf China haben könnte, erfahrt Ihr in diesem Video.

Unser Video zum Thema Markenanmeldung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

Alles zum Thema bösartige Markenanmeldungen in China: https://youtu.be/urlPqs5ff0U

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VDMA China Experience Exchange (ERFA) veranstaltete am Montag, 13. September 2021, ein Webniar zum Thema "Digital Infrastructure in China, Part III: Cross Border Data Transfer". Das Webinar fand in Englisher Sprache statt.

Gemeinsam mit dem V DMA Competence Center Industrial Security führt der VDA China in diesem Jahr eine Veranstaltungsreihe rund um das Thema digitale Infrastruktur in China durch. Im Fokus steht der Maschinenbau als Nutzer der Infrastrukturen. Die Veranstaltungsreihe startete am 26. Mai mit dem Thema Cloud Applications in China, gefolgt vom Thema Data Exchange...