Einleitung

Die US-Basketballlegende Michael Jordan gewann Ende Dezember 2020 eine entscheidende Klage in Shanghai. Das Gericht entschied, dass ein chinesischer Sport- und Schuhhersteller, der seinen Namen seit Jahrzehnten als Marke verwendet, dies ohne Genehmigung und mit der Absicht tat, die Verbraucher „irrezuführen“. Das Gericht widerrief jedoch nicht, dass die phonetische englische Schreibweise des Namens Jordan in der chinesischen Übersetzung verwendet werden kann. Das chinesische Unternehmen musste sich jedoch förmlich entschuldigen, was in der chinesischen...

Das Shanghai Higher People's Court erließ am 29. Dezember 2020 ein endgültiges Urteil. Es lehnte die Berufung der Angeklagten ab und bestätigte die ursprüngliche Entscheidung .

Im April 2019 beschlagnahmte die Polizei Werkzeuge zum Vervielfältigen von Lego Spielzeug und Spielzeugprodukten sowie Spielzeugverpackungen, Bedienungsanleitungen und Lieferaufträge in einer gemieteten Fabrik. Die rechtsverletzenden Produkte wurden unter der Marke „LEPIN“ in den Handel gebracht. Nach einer Einschätzung der Copyright Appraisal Commission des Copyright Protection Center of China waren diese...

Starke IP wünscht allen Mandanten und Freunden ein frohes chinesisches Neujahr 2021!

Möge dieses neue Jahr voller Glück, Wohlstand und vieler kostbarer Momente mit Ihren Lieben sein.

Unser Büro ist vom 11. bis 17. Februar geschlossen.

Nach der Ratte im Jahr 2020 ist der Ochse das zweite Tier im chinesischen Tierkreiskalender. Jeder, der im Zeichen des Ochsen geboren wurde, gilt als willensstark, entschlossen und besonders zuverlässig.

Am 11. November 2020 verabschiedete der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses der VR China Änderungen des chinesischen Urheberrechtsgesetzes . Das geänderte chinesische Urheberrecht tritt am 1. Juni 2021 in Kraft. Zu den Kernpunkten zählen eine Erhöhung des gesetzlichen Schadensersatzes und eine Erhöhung der Geldbußen wegen Urheberrechtsverletzung. Das chinesische Urheberrechtsgesetz wurde geändert, um den Urheberrechtsschutz zu verbessern, sich an internationale Standards anzupassen und den in diesem Jahr in Kraft getretenen Vertrag über audiovisuelle Leistungen umzusetzen....