Die Europäische Union (EU) und China haben am 14.09.2020 ein bilaterales Abkommen zum Schutz der geografischen Angaben (GI) unterzeichnet. Das Abkommen wird voraussichtlich 2021 in Kraft treten. Das Abkommen wird 100 europäische geografische Angaben und ebenso viele chinesische geografische Angaben in der EU vor Usurpation und Nachahmung schützen. Innerhalb von vier Jahren nach seinem Inkrafttreten wird der Geltungsbereich des Abkommens erweitert und wird zusätzliche 175 GI-Namen von beiden Seiten umfassen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und China...

Am 2. September 2020 gab das 3. Zwischengericht von Shanghai auf seinem offiziellen Weibo-Konto bekannt , dass der Angeklagte Li im Falle des Verkaufs gefälschter LEGO-Produkte zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem wurde er als Haupttäter zu 90 Millionen RMB Schadensersatz, aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch das Betreiben eines illegalen Geschäftsbetriebes verurteilt, was in China eine ungewöhnlich hohe Summe ist. Ihm konnte die Produktion von gefälschten LEGO-Produkten in Höhe von 330 Millionen RMB nachgewiesen werden. Die anderen 8 Komplizen wurden zu Freiheitsstrafen von 3...

Eine neue Folge des China Flexpat Podcast ist online!

Daniel Albrecht ist ein erfahrener Rechtsanwalt und leitet eine IP-Agentur in Peking. Er weist auf die wirklichen Herausforderungen der Arbeit auf dem chinesischen Spielfeld hin und gibt Neulingen praktische Ratschläge.

In 15 Minuten behandelte Themen:

1. Der Arbeitsmarkt für Anwälte in China

2. Die größten Herausforderungen und Chancen

3. Was ist der beste Teil der Arbeit in China?

4. Unterschiede zwischen internationalen und chinesischen Anwaltskanzleien

5. Erforderliche...

Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...

Von der COVID-19-Pandemie betroffen, können oder werden viele Unternehmen ihr Geschäft in China in 2020 nicht weiter betreiben können. Für Unternehmen, die mit solchen Problemen konfrontiert sind, empfehlen wir, dass Sie das Unternehmen so schnell wie möglich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auflösen , um zu verhindern, dass das Unternehmen aufgrund "abnormaler Vorgänge" , von der Verwaltung für Marktregulierung und der Steuerbehörde auf die schwarze Liste gesetzt wird, dies erhabliche Kosten verurschat, oder Ihre Ruf negativ beeinlusst wird.

Nach...