Eine Farbmarke ist eine Marke , die aus einer oder mehreren Farben besteht, ohne eine figürliche Begrenzung (Kontur). Das bedeutet in der Praxis, dass Farben mit einer Marke in derart verflochten sind, dass diese zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Markenimages werden.

Wie bei allen Markenformen muss auch bei der Farbmarke Unterscheidungskraft für die jeweils beanspruchten Waren und Dienstleistungen gegeben sein. Aufgrund der Vielzahl der im werblichen Umfeld benutzten Farben ist dies in der Regel jedoch nicht der Fall. Vor diesem Hintergrund ist es Markeninhabern zu raten, so...

A. Hintergrund

Das amerikanische Sportbekleidungsunternehmen New Balance hat einen bedeutenden Fall gegen eine der bekanntesten Nachahmer Marken Chinas gewonnen. New Barlun wurde vom Bezirksgericht Shanghai Huangpu am 5. Januar 2021 zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 25 Mio. RMB an New Balance wegen Markenrechtsverletzung verurteilt. Diese Entschädigung ist einer der größten, die einem IP-Inhaber im Sportbekleidungssektor vor einem chinesischen Gericht gewährt wurden.

Diese Entscheidung ist die jüngste in einem langjährigen Rechtsstreit zwischen...

Einleitung

Die US-Basketballlegende Michael Jordan gewann Ende Dezember 2020 eine entscheidende Klage in Shanghai. Das Gericht entschied, dass ein chinesischer Sport- und Schuhhersteller, der seinen Namen seit Jahrzehnten als Marke verwendet, dies ohne Genehmigung und mit der Absicht tat, die Verbraucher „irrezuführen“. Das Gericht widerrief jedoch nicht, dass die phonetische englische Schreibweise des Namens Jordan in der chinesischen Übersetzung verwendet werden kann. Das chinesische Unternehmen musste sich jedoch förmlich entschuldigen, was in der chinesischen...

Das Shanghai Higher People's Court erließ am 29. Dezember 2020 ein endgültiges Urteil. Es lehnte die Berufung der Angeklagten ab und bestätigte die ursprüngliche Entscheidung .

Im April 2019 beschlagnahmte die Polizei Werkzeuge zum Vervielfältigen von Lego Spielzeug und Spielzeugprodukten sowie Spielzeugverpackungen, Bedienungsanleitungen und Lieferaufträge in einer gemieteten Fabrik. Die rechtsverletzenden Produkte wurden unter der Marke „LEPIN“ in den Handel gebracht. Nach einer Einschätzung der Copyright Appraisal Commission des Copyright Protection Center of China waren diese...