Rechte von Nutzern weiter gestärkt, Betreiber von Plattformen sind zu mehr Transparenz verpflichtet

Am 16. November 2022 hat die Cyberspace Administration of China (CAC) die überarbeiteten Verwaltungsvorschriften zu Kommentar-Threading-Diensten im Internet herausgegeben. Bereits einen Monat später sind die 16 Artikel umfassenden Vorschriften in Kraft getreten, in denen die Kontrollpflichten von Netzbetreibern und Dienstanbietern präzisiert werden. Mehr Transparenz soll die Rechte der Nutzer stärken.

Die neuen Regeln gelten für Anbieter und Nutzer von Internet-Kommentardiensten in China. Im Sinne der Bestimmungen sind „Dienste zum Posten von Kommentaren“ solche Dienste, die von Webseiten, anderen Anwendungen und jeglichen Internet-Plattformen zur öffentlichen Meinungsäußerung oder mit der Fähigkeit bereitgestellt werden, die Öffentlichkeit zu mobilisieren, Kommentare jeglicher Art zu hinterlassen. Das betrifft auch Blogs, Chatrooms, Streaming-Dienste und Miniprogramme.

Lesen Sie den gesamten Artikel hier: China Insight, Wirtschaftsmagazin, 01/2023, S.32-36.