Neuigkeiten

A. Einführung

Am 17. Oktober 2020 verabschiedete die 22. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses der VR China den Beschluss zur Überarbeitung des Patentgesetzes der Volksrepublik China. Das neu überarbeitete Patentgesetz von China wird am 1. Juni 2021 in Kraft treten. Es dauerte ungefähr 8 Jahre, bis diese vierte Überarbeitung des Patentgesetzes abgeschlossen war. Die vierte Änderung des Patentgesetzes enthält 29 Artikel.

Viele dieser Änderungen waren bereits in den vorgeschlagenen Änderungsentwürfen enthalten, die 2019 und...

Wir sind stolz bekannt geben zu können, dass wir als chinesische Zivilrechtskanzlei des Jahres 2020 ausgewählt wurden.

Wieder einmal ein Anerkenntnis unserer erfolgreichen Arbeit über die letzten Jahre.

Der Preis wurde uns verliehen durch das Global Leading Lawyer magazine .

2016 wurde in Jinjiang, Provinz Fujian, China, eine neue Bekleidungsmarke, Onkel Martian , angekündigt. Das Unternehmen hinter Uncle Martian ist die Tingfeilong Sporting Goods Co. (廷飞龙 体育用品 有限公司) . Das Logo und der Name dieser Marke ähneln bemerkenswert einer berühmten US-amerikanischen Sportbekleidungsmarke, nämlich Under Armour . Under Armour gab bekannt, dass Uncle Martians Verwendung des Logos, des Namens und anderen geistigen Eigentums von Under Armour ein ernstes Problem und eine offensichtliche Verletzung der eigenen Marke darstellen würde...

Die Europäische Union (EU) und China haben am 14.09.2020 ein bilaterales Abkommen zum Schutz der geografischen Angaben (GI) unterzeichnet. Das Abkommen wird voraussichtlich 2021 in Kraft treten. Das Abkommen wird 100 europäische geografische Angaben und ebenso viele chinesische geografische Angaben in der EU vor Usurpation und Nachahmung schützen. Innerhalb von vier Jahren nach seinem Inkrafttreten wird der Geltungsbereich des Abkommens erweitert und wird zusätzliche 175 GI-Namen von beiden Seiten umfassen. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und China...