Neuigkeiten

Jordan ./. Qiaodan, das nunmehr letzte Spiel?

Einleitung

Die US-Basketballlegende Michael Jordan gewann Ende Dezember 2020 eine entscheidende Klage in Shanghai. Das Gericht entschied, dass ein chinesischer Sport- und Schuhhersteller, der seinen Namen seit Jahrzehnten als Marke verwendet, dies ohne Genehmigung und mit der Absicht tat, die Verbraucher „irrezuführen“. Das Gericht widerrief jedoch nicht, dass die phonetische englische Schreibweise des Namens Jordan in der chinesischen Übersetzung verwendet werden kann. Das chinesische Unternehmen musste sich jedoch förmlich entschuldigen, was in der chinesischen...

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KRIEG DER STEINE; DER LEGO FALL (Das Finale)

Das Shanghai Higher People's Court erließ am 29. Dezember 2020 ein endgültiges Urteil. Es lehnte die Berufung der Angeklagten ab und bestätigte die ursprüngliche Entscheidung .

Im April 2019 beschlagnahmte die Polizei Werkzeuge zum Vervielfältigen von Lego Spielzeug und Spielzeugprodukten sowie Spielzeugverpackungen, Bedienungsanleitungen und Lieferaufträge in einer gemieteten Fabrik. Die rechtsverletzenden Produkte wurden unter der Marke „LEPIN“ in den Handel gebracht. Nach einer Einschätzung der Copyright Appraisal Commission des Copyright Protection Center of China waren diese...

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