Markenrecht

Anmeldung einer chinesischen Marke

Eine Marke unterscheidet die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmers von denen anderer Unternehmer. Marken können aus Namen, Symbolen und Logos bestehen.

Wenn Sie Geschäfte in China machen, ist es wichtig, Ihre Marken zu schützen . Marken können zum Beispiel sein: Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Prüfzeichen oder Kollektivmarken und Klangmarken.

Um eine Marke in China rechtlich zu schützen, muss sie registriert werden. Eine Marke kann entweder national oder international angemeldet werden. Für eine nationale Anmeldung muss ein dazu befugter Stellvertreter beim...

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Unser neues Handbuch: "Schutz des geistigen Eigentums in China"

Jedes Unternehmen, das in den chinesischen Markt eintritt, als auch etablierte Unternehmen, bringen ihre neuen Ideen, ihre patentierten Produkte und ihre berühmten Marken nach China, um vom immer noch goßen Potenzial des chinesischen Marktes zu profitieren. Für fast alle Markteinehmenr stellt sich die Frage, wie man das eigene geistige Eigentum (IP) vor Verletzungen von Konkurrenten in China schützen und Nachahmer effektiv bekämpfen kann. Unser 40 Seiten Hardcopy wird Sie begleiten und Ihnen wertvolle Hinweise an die Hand geben, wie Sie Ihre Marke registrieren, Geschäftsgeheimnisse und...

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Der "New Balance" Fall in China

Da New Balance eine weltberühmte Marke ist, kommen Markenrechtsverletzungen oft vor. Allerdings hat es sie nicht aufgehalten gegen Fälschungen anzukämpfen. Auch wenn sie in einem Cybersquatting Fall verloren haben, gewannen sie in einem Raubkopiefall, was sehr selten vorkam.

Cybersquatting Fall

Ergebnis: verloren

New Balance ist in China bekannt unter der Übersetzung “Xin Bailun”, allerdings wurde die Marke “Xin Bailun” bereits von einem lokalen Unternehmen registriert, bevor New Balance den chinesischen Markt betrat. Am 24....

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Bösartige Markenanmeldungen in China

Die Markenanmeldung in China folgt grunds. dem Prioritätsprinzip. Häufig werden Marken von ausländischen Unternehmen jedoch von chinesischen Unternehmen in China angemeldet. Dieses Phänomen nennt man “ squatting” . Sobald die Marke einmal vom “ Squatter ” eingetragen ist, wird es viel Zeit und Geld kosten, um ihr Recht wiederzuerlangen. Diesen Fall versucht das chinesische Gesetz durch einige Regelungen zu vermeiden.

A. Artikel 7 (Markenrecht)

Nach dem chinesischem Markenrecht soll jede Anmeldung einer Marke dem Prinzip des Guten Glaubens...

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Wie können Sie ihr geistiges Eigentum bei Messen in China effektiv schützen, EURObiz China 10/2015

"Wie können Sie ihr gesitiges Eigentum während Ausstellungen und Messen in China effektiv schützen?" Der neue Artikel von Starke Managing Counsel Daniel Albrecht finden Sie in der Ausgabe des EURObiz 10/2015, dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China.

Den gesamten Artikel finden Sie im Magazin EURObiz , dem Magazin der Europäischen Handelskammer in China (EUCCC) .

Den Artikel können Sie hier downloaden: http://www.europeanchamber.com.cn/en/publications-eurobiz-magazine-2015

Aus dem Artikel:

"For foreign brands—especially those...

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Wie schützen Sie ihr Immaterialgüterrecht in China

Wenn Sie in China Geschäfte abschließen, müssen Sie darauf achten Ihre Immaterialgüterrechte, wie zum Beispiel Patentrechte, Markenrechte und Urheberrechte , zu schützen.

Bevor ein ausländisches Unternehmen den chinesischen Markt betritt, müssen einige Risiken, die auftreten können, beachtet werden.

Neben den Marken, Patent- und Urheberrechten erwähnt das Chinesiche Recht noch einige weitere ähnliche Immaterialgüterrechte.

Unter Marken versteht man zum Beispiel Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Prüfzeichen oder Kollektivmarken , welche “ besondere...

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Schutz gegen den Missbrauch von Marken in China (non-use cancellation)

In China existieren zahlreiche Markenanmelder, die einen ganzen Blumenstraus von Marken missbräuchlich anmelden . Die Markenanmeldungen erfolgen daher nicht, um die Warenzeichen auch später fuer eigene Produkte, oder Unternehmen zu schützen, sondern es erfolgt eine „Vorratsanmeldung“, mit dem Ziel die Marken später an die tatsächlichen ausländischen Markeninhaber, möglichst teuer zu verkaufen. Eine tatsächliche Nutzung der Marke im Geschäftsbetrieb soll hingegen meistens nicht erfolgen.

Was kann man gegen diese Praxis tun, wenn man es verpasst hat, seine Marke rechtzeitig in China...

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