Markenrecht

Am 7. November 2018 hielt Daniel Albrecht erfolgreich einen Vortrag zum Thema Markenregistrierung in Österreich und Deutschland bei der Guangdong Intellectual Property Trade Expo 2018 . Wir freuten uns über ein Auditorium von mehr als 200 IP-Experten und Regierungsvertretern aus der Greater Bay Area. Unser Dank gilt insbesondere unseren Freunden von dem IPR Daily Magazin für die Einladung zu dieser großartigen Veranstaltung.

Unter der Genehmigung des Provinzausschusses und der Regierung von Guangdong wurde vom 31. August bis 1. September 2017 die erste Handelsmesse für geistiges...

Pinduoduo Inc. (拼 多多) ist ein soziales E-Commerce-Start-up mit Sitz in Shanghai. Pinduoduo bietet Käufern Rabatte bei Großbestellungen; In der Tat werden Kunden dazu ermutigt, mit ihren Social-Networking-Verbindungen auf WeChat und QQ "Teams" zu bilden, um größere Rabatte zu erhalten. Pinduoduo hat seinen Börsengang am 26. Juli an der Nasdaq (amerikanische Börse) eingereicht; Der Börsengang bot 85,6 Millionen American Depository Shares zu 19 US-Dollar an. Der Eröffnungskurs lag bei 26,5 US-Dollar pro amerikanischen Depositary Shares. Der massive Börsengang steht neben anderen chinesischen...

Im Jahr 2012 beantragten die beiden Kläger Mona Lisa Baumaterialien Co. Ltd. und Mona Lisa Sanitary Appliance Co. die Löschung der eingetragenen Marke M MONALISA in Klasse 11 für "Flush Toilets der Mona Lisa Group Co., Ltd.

Die Kläger begründeten ihren Anspruch auf die vorherige Registrierung von MONA LISA und der chinesischen Schriftzeichen in Klasse 11 für "Badarmaturen, Saunabadanlagen, Duschkabinen, etc.". Am 25. November 2013 entschied das Trademark Review and Adjudication Board (TRAB) zugunsten der Kläger. Das Pekinger Erste Mittlere Volksgericht (IPC) und das Pekinger Höhere...

2014 hat Christian Dior seine J'adore-Parfümflasche als 3D-Marke und auch als internationale Marke eingetragen . Nach dem Madrider Abkommen und dem Madrider Protokoll beantragte Dior über das internationale Büro der WIPO einen territorialen Verlängerungsschutz in China.

Die TRAB der SAIC in China hat den Antrag am 13. Juli 2015 mangels Unterscheidungskraft abgelehnt. Dior reichte einen Antrag auf Überprüfung der Ablehnung ein, der Antrag wurde jedoch aus demselben Grund abgelehnt. Danach eröffnete Dior einen Verwaltungsverfahren gegen die Entscheidung vom TRAB, scheiterte jedoch...

Die Definition eines unlauteren Wettbewerbs ergibt sich aus Artikel 2 des PCR Anti-Unfair Competition Law (反 不正当 竞争 法). Nach diesem Artikel liegt ein unlauterer Wettbewerb vor wenn ein Unternehmen während der Produktions- oder Vertriebstätigkeit, die Marktwettbewerbsordnung stört, oder die gesetzlichen Rechte und Interessen anderer Unternehmen oder Verbraucher verletzt.

Einige unlautere Wettbewerbshandlungen können sich auf geistiges Eigentum beziehen, wie Artikel 6, der das Kopieren und Nachahmen von Marken betrifft, und Artikel 9, der Geschäftsgeheimnisse betrifft. ...

Das Shanghaier IP Gericht hat in einem Markenrechtsverletzungsverfahren des französischen Weinherstellers Chateau Lafite, gegen die Shanghai Mellinines Development Co Ltd und ihre Muttergesellschaft Shanghai Safe International Logistics, eine positive Entscheidung getroffen.

Chateau Lafite Rothschild besitzt seit 1997 die englische Marke Lafite in China und hat ein Jahrzehnt später eine Markenanmeldung für die chinesische Version von Lafite eingereicht. Ihr Antrag wurde zunächst von der SAIC abgelehnt und im Jahr 2017 wurde die Markenregistrierung schließlich endgültig genehmigt...

Seit 2014 sind Audio Marken (Töne) in China nach dem Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China als Marke eintragungsfähig . So können Anfangs- oder Endlieder von Programmen, oder Musikwerbung, einen Schutz durch das Markenrecht erhalten.

Bis 2018 konnten jedoch nur 21 Klangmarken von insgesamt etwa 500 Anträgen auf Registrierung postitiv beschieden werden.

Die BMW AG beantragte die Eintragung einer solchen Marke einschließlich eines Instrumentariums, das im kommerziellen Bereich und am Ende von BMW Werbespots verwendet wurde.

Zunächst wurde der Antrag...

Die Lego Group verklagte zwei chinesische Unternehmen, die Produkte herstellten und verkauften, die fast identisch mit Lego Friends waren. Der führende europäische Markenhersteller behauptete, dass das Logo und die Verpackung, die von den chinesischen Unternehmen unter der Marke Bela verwendet werden, eine Verletzung des Urheberrechts an dem Logo und der Verpackung der Lego Group darstellen.

Vor dem Gericht wurde die Frage aufgeworfen, ob die unter der Marke Bela verkauften Produkte die Urheberrechte von Lego verletzen würden und in die Handlungen zudem einen Verstoß gegen den...

E-Commerce ist dezeit eines der meist dikutierten wirtschaftlichen Themen mit China Bezug und auch national in aller Munde.

Dieses Seminar bietet die Möglichkeit, nicht nur betriebswirtschaftlich etwas über E-Commerce zu erfahren, sondern sich auch aus rechtlicher Sicht über wesentliche Aspekte und Herausforderungen des E-Commerce zu informieren.

Thema 1: Rechtliche Probleme Im chinesischen E-Commerce-Markt

Einstiegsmodelle in den chinesischen E-Commerce-Markt Rechtliche Fragen beim Eintritt in den chinesischen E-Commerce-Markt IPR-Schutz - Take-Down-...

Die Schweizer Handelskammer, SwissCham Beijing, veranstaltete zusammen mit der Israelischen Handelskammer in Beijing, IsCham , ein Seminar für kleine- und mittlere Unternehmen zu dem Thema: "Der Weg in den Chinesichen E-Commerce Markt". Das Seminat fand am 26. Oktober 2017 in den Räumen des IBCC- Israeli Business and Cultural Center im 798 in beijing. statt.

"15,5% aller Einzelhandelsumsätze (in Höhe von 752 Mrd. US-Dollar) wurden im vergangenen Jahr online getätigt - 26,2% mehr als im Vorjahr." --- Chinas National Bureau of Statistics
"Über 500 Millionen Menschen haben...