Markenrecht

Starke nahm an der Marques Jahreskonferenz 2019 teil

Daniel Albrecht , Managing Counsel von Starke, nahm an der Marques Jahreskonferenz 2019 teil, die letzte Woche in Dublin stattfand. Über 800 Anwälte und Markenanwälte nahmen an dieser Konferenz teil. Die Konferenz dieses Jahres konzentrierte sich auf Änderungen in der Technologie und die Auswirkungen auf das geistige Eigentum. Das heißeste Thema war aber der Schutz Geografischer Angaben (Geographical Indication Protection, GI). Hier haben sich weltweit viele wichtige Themen geändert und bedürfen einer genaueren Abklärung. Daneben nahm Daniel an der Gründungssitzung des neu formierten...

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33rd Marques Annual Conference in Dublin

Starke managing counsel Daniel Albrecht wird an der 33. Marques-Jahreskonferenz teilnehmen. Die MARQUES-Jahreskonferenz 2019 findet vom 17. bis 20. September 2019 in Dublin statt.

Die Veränderungen in der heutigen schnelllebigen Welt werden nicht nur von rechtlichen und regulatorischen Entwicklungen, sondern auch von Politik, Technologie und neuen Geschäftsmodellen beeinflusst . Die diesjährige MARQUES-Konferenz befasst sich mit den Auswirkungen dieser Änderungen und zeigt, wie Markeninhaber und IP-Praktiker mit ihnen umgehen können. In den Podiumsdiskussionen behandelte Themen...

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ECTA Jahreskonferenz 2019

Die ECTA-Jahreskonferenz 2019 wurde am vergangenen Freitag in Edinburgh abgeschlossen. Mit mehr als 1500 Mitgliedern aus allen Mitgliedstaaten der EU und darüber hinaus fördert die ECTA das Wissen über geistiges Eigentum in den Bereichen Marken, Muster, Urheberrecht und andere Rechte im Zusammenhang mit dem geistigem Eigentum innerhalb der Europäischen Union. Starke ist in dieser Organisation Mitglied seit 2019.

Mit rund 900 Teilnehmern war diese Jahrestagung ein voller Erfolg! Unser Team hat an vielen interessanten Diskussionen, Reden und anderen Programmpunkten teilgenommen....

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Hörmann verklagt Gegner auf 3 Mio. RMB Schadensersatz

Wieder ist Starke in den Schlagzeilen. Das offizielle Online-Portal des chinesischen Gerichts berichtete am 07.05.2019 über unseren Markenrechtsstreit, den wir zusammen mit unserem Partner Jingsh Law derzeit am Pekinger IP Gericht führen.

Diese Ankündigung zeigt, wie wichtig unser Fall als mägliche Grundsatzentscheidung ist. Die Veröffentlichung wird die Chancen auf einen hohen Schadensersatz für unsere Mandantin Hörmann erhöhen.

Hebei Huoman verwendet unautorisiert ähnliche Marken unserer Mandantin für ihre Produkte und Werbung. Die regionale Marktaufsichtsbehörde hat...

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Eindämmung von Registrierungen - China veröffentlicht Entwurf zur Verbesserung des Markenrechts

Das Volumen der Markenanmeldungen in China ist in den letzten 15 Jahren kontinuierlich gestiegen. Dieses Wachstum hat zusammen mit der Tatsache, dass China ein First-to-File-Markensystem ist, zur Verbreitung so genannter „Präventivmarken-Anträge“ geführt, die in böser Absicht eingereicht wurden. Bösgläubigkeit ist bei der Anmeldung einer Marke dann gegeben, wenn der Anmelder weiß, dass die Marke tatsächlich von einem Anderen verwendet und entwickelt wurde.

Dies geschieht mit der Absicht, daraus Gewinne zu erzielen , indem die Marke an den tatsächlichen...

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Neueste Nachrichten über "nicht traditionelle Marken" in China

Marken werden verwendet, um die Waren und Dienstleistungen von verschiedenen Markeninhabern zu unterscheiden. Marken sind eindeutige Namen, Symbole oder Logos, die unterschiedliche Merkmale aufweisen. Marken werden in Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Zertifizierungsmarken und Kollektivmarken kategorisiert.

Zu den Elementen, die eine Marke kombinieren können, gehören (chinesische) Zeichen, Figuren, Buchstaben, Buchstaben, Farbkombinationen, dreidimensionale Symbole und deren Kombinationen gemäß Artikel 8 des Markengesetzes. Eine Marke, die eingetragen werden soll, muss so...

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Onitsuka Tiger, der größte Markenrechtsverletzungsfall in den letzten zwanzig Jahren in Peking

Am 14. November 2018 veröffentlichte die Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel einen Fall, indem für einen Vertoß aufgrund von Markenverletzungen , die höchste Strafe in den letzten zwanzig Jahren in Peking ausgesprochen wurde. Für die Markenverletzung der ASICS-Turnschuhe der Marke „Onitsuka Tiger“ wurde eine Geldstrafe von 55,87 Millionen RMB verhängt.

ASICS ist eine japanische Aktiengesellschaft die Sportartikel herstellt und in China viele Marken eingetragen hat, darunter auch solche mit dem Wort „Tiger“.

Im Dezember 2017 leitete...

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INSTITUTIONELLE REFORM DER CHINESISCHEN IP Behörden

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...
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G40 IPR Summit 2018 in Peking; Vortrag zum Thema Markenregistrierung in der Europäischen Union

Daniel Albrecht hielt am 14. November 2018 auf dem G40 IPR Summit 2018 in Peking einen Vortrag zum Thema Markenschutz in Europa.

Die Veranstaltung wurde von der IPR-Daily als geschlossener Gipfel für die IP-Verantwortlichen im asiatisch-pazifischen Raum organisiert. Der Closed Door-Gipfel der G40 IPR Leaders ist der erste geschlossene Gipfel der IP Branche in China.

Der diesjährige G40-Gipfel konzentrierte sich auf den asiatisch-pazifischen Raum, der weltweit die aktivste Wirtschaftsentwicklung aufweist und auch eine wichtige strategische Drehscheibe für den...

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Dunhill erhielt 10 Millionen RMB Schadensersatz vom Volksgerichtshof Foshan

Die Bekämpfung von Markenpiraterie kann in China ein langwieriger, harter Kampf sein, doch im Oktober 2018 feierte Richemonts Marke Alfred Dunhill einen „großen Markensieg“ . Die Luxusmarke bekam von einem chinesischen Gericht einen „ungewöhnlich hohen“ Schadensersatz zugesprochen. [1]

Das Urteil ist ein "Meilenstein in China für jede globale Marke" und "demonstriert die Fortschritte des Landes beim Schutz des geistigen Eigentums" sowie seine "eindeutige Entschlossenheit" bei der Bekämpfung von Verletzungen. [2]

Die Marke erhielt 10...

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