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Am 8. September 2017 veranstalteten die lokalen Behörden der Stadt Shenyang das erste Seminar zum Schutz des Geistigen Eigentums in Shenyang und Deutschland. Hauptverantwortlich für die Organisation der Veranstaltung zeichnete sich der Deutsch-Chinesische Industriepark für Maschinen- und Anlagenbau . Die Vertreter des Industrieparks gaben sich große Mühe Vortragende aus verschiedenen Bereichen zu gewinnen. So referierte Starke Managing Counsel Daniel Albrecht zum Thema " Unterschiede zwischen dem Deutschen und Chinesischen Markenrecht ". Daneben referierten Vertreter von der Universität...

Gefälschte Produkte sind in China leider an der Tagesordnung. Insbesondere bei Online-Plattformen und auf Social Media Accounts tauchen Produktfälschungen regelmäßig auf. Die wichtigsten Akteure des E-Commerce in China sind die Alibaba-Group, die 70% des gesamten E-Commerce-Marktes in China mit Taobao und Tmall beherrscht und als zweites JD.Com, mit einem Marktanteil von ca. 20%. Während der letzten Jahre haben sich alle Betreiber bemüht den anhaltenden Strom von Produktfälschungen einzudämmen und haben verschiedene Maßnahmen ergriffen, um das Anbieten von gefälschten Produkten zu...

Taobao gewann einen online Markenschutzfall gegen einen Verkäufer , der gefälschtes Katzenfutter von Royal Canin verkauft hat. Das Gericht entschied, dass der Angeklagte, namens Yao, den Ruf von Taobao geschädigt hatte und daher einen Schadenersatz in Höhe von 120.000 Yuan innerhalb einer Frist von zehn Tagen zahlen müsse. Taobao fordert ebenfalls vom Beklagten, dass er sich öffentlich und schriftlich für die Markenverletzung entschuldigen solle.

Das war das erste Urteil dieser Art in China, welches die Bemühung des Landes zur Bekämpfung von Fälschungen, die einen Schatten über...

TC Pharmaceuticals verklagt ORG Packaging aufgrund von Verletzung des Markenschutzes von Red Bull .

ORG Packaging, einer der größten Lieferanten von der Reignwood Group , erhielt im Juli diesen Jahres eine Benachrichtigung von der Klage vom Chinesischen Volksgericht. In dieser wird das Unternehmen dazu aufgefordert, die Herstellung von Produkten mit der Marke “Red Bull” zu unterlassen und einen Schadenersatz in der Höhe von CNY 30 Mio. zu zahlen.

Dies ist teil eines größeren Markenrechtsstreites , welcher letztes Jahr seinen Lauf nahm.

Seitdem letztes Jahr die...

In 2016 wurde in Jinjiang , Provinz Fujian , eine neue Marke namens Uncle Martian angemeldet.

Diese Marke ähnelte jedoch einer bekannten Sportmarke namens Under Amour . Es ist nicht nur das Muster sehr ähnlich, sondern insbesondere auch der Name.

Das Unternehmen hinter Uncle Martian ist Tingfei Long Sporting Goods Co. (廷飞龙体育用品有限公司). Dieses Unternehmen, welches auch dafür bekannt ist New Balance kopiert zu haben, hat seine Niederlassung im süden Chinas in der Provinz Fujian. Diese Provinz ist besonders berühmt für ihre Herstellung von Fake-Sneakers.

Der Datenbank des...

Michael Jordan registrierte seinen Namen als Marke in China, aber nicht seine chinesische Übersetzung. Qiaodan (乔丹) ist ein chinesischer Sportwarenhersteller, welcher 乔丹 als Marke für seine Produkte registrierte. Da 乔丹 auch die Übersetzung für “Jordan” ist, verklagte Michael Jordan Qiaodan für die Irreführung seiner Kunden.

Bisherige Gerichtsentscheidungen vom TRAB (zwei Gerichtsentscheidungen) wiesen die Klage ab, da nicht genügend Beweise vorlagen, dass Qiaodan sich auf Michael Jordan bezog. Am 8. Dezember 2016 bestimmte das Oberste Volksgericht die Entscheidung von der Behörde...

Im Februar 2015 reichte Watchdata System Company Ldt., ein Hersteller von USB Schlüssel für die elektronische Authentifizierung im Finanzdienstleistungssektor, eine Klage gegen Hengbao Company Ltd., ebenfalls ein Hersteller von USB Schlüssel, ein. Hengbao wurde vorgeworfen Watchdatas Patent verletzt zu haben, indem sie Watchdatas Technologie für Datenverschlüsselung benutzten, um USB Schlüssel zu produzieren und an diverse Banken in China zu verkaufen. Hengbao behauptete, dass das betreffende Produkt und die Identifikationsmethode für online Banküberweisungen nicht von Watchdatas Patent...