Neuigkeiten

Die Internet Information Services Algorithm Recommendation Management (IISARM) Regulations in China, CRi 4/2022

"Am 31. Dezember 2021 haben die Cyberspace Administration of China, das Ministry of Industry and Information Technology, das Ministry of Public Security und die State Administration for Market Regulation gemeinsam die Regulations on Administration of Algorithm Recommendation in the Internet Information Services (IISARM) veröffentlicht ( 互联网信息服务算法推荐管理规定), die am 1. März 2022 in Kraft trat. Die Regulierungsbehörden zielen darauf ab, die Regulierung für die Verwendung von Algorithmen – Rechensequenzen, die von Internet- und Technologieunternehmen häufig verwendet werden, um...

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Chinesisch Deutsches Forum für industrielle Zusammenarbeit und Entwicklung 2022

Am 29.07.2022 fand das Chinesisch Deutsche Forum für industrielle Zusammenarbeit und Entwicklung 2022 in Beijing, Shunyi, statt. In Shunyi wurde eine deutsch-chinesische Industrie Entwicklungszone unter dem Namen BCGP eingerichtet, um die bilaterale Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu stärken. Die Industiezone befindet sich in der Nähe des Flughafens in Peking und konnte schon zahlreiche Unternehmen ansiedeln.

Im Rahmen der jährlichen Konferenz, an der auch der stellv. Bürgermeister von Peking teilnahm, wurde Starke Managing Counsel ...

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Marken auf OEM-Produkten: Was bedeutet dies für die Verwendung in China? (YouTube)

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung, hier der Marke HONDA, bietet eine Anleitung wie eine Markenverletzung im OEM-Exporthandel zu behandeln ist. Das Urteil weicht von den vorherigen Entscheidungen der Chinesischen Gerichte erheblich ab und muss daher für jeden Produzenten von Produkten in China Beachtung finden.

Alles Wichtige zur Markenanmeldung und zu bekannten Marken findet Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc

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Geografische Angabe (GI) als bekannte Marke in China; Champagner (YouTube)

Eine aktuelle Entscheidung eines chinesischen Gerichts ordnet eine Geografische Angabe (GI), in diesem Fall Champagner, unter bestimmten Umständen, als bekannte Marke ein. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, könnte jedoch erheblichen Einfluss auf ausländische Unternehmen haben.

Unser Video zum Thema Geografischen Angaben (GI) in China; Parma Schinken Made in China?" findet Ihr hier: https://youtu.be/myGdrCv3nqs

Alles Wichtige zur Markenanmeldung und zu bekannten Marken findet Ihr hier: https://youtu.be/...

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Compliance update China; Neue Schwellenwerte in Sachen Bestechung (YouTube)

Die Anpassung der Schwellenwerte in Sachen Bestechung und ähnlicher Vermögensstraftaten in China, gilt ab sofort und hat unmittelbare Auswirkung auf Manager und Unternehmer in China. Es lohnt sich daher einen Blick auf die Details zu werfen, um mögliche Straftaten zu vermeiden.

Unser Video zum Thema bösartige Managerhaftung in China findet Ihr hier: https://youtu.be/saQXFsii6LQ

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New Balance ./. New Barlun ; Das große Finale im Markenrecht (YouTube)

New Balance hat nach knapp 16 Jahren den finalen Sieg gegen den Kopierer New Barlun in China errungen. Warum dieses möglich war, obwohl New Balance die Marke in China nicht eingetragen hatte und was das chinesische Wettbewerbsrecht, bzw. Handelskleidungsmarken damit zu tun haben, erfahrt Ihr in unserem neuen Video.

Unser Video New Balance feiert einen Sieg gegen New Barlun seht Ihr hier: https://youtu.be/S38wYKS5V4A

Wie Ihr eine Marke in China erfolgreich anmeldet erfahrt Ihr hier: https://youtu.be/RwXwxAl6GLc...

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Winter Olympics in Beijing 2022; A look back with pictures from the site (YouTube)

Today I'll show you a few impressions of the Olympic Winter Games in China and give a brief report on how things really went down here in Beijing during the Olympics. Honest pictures and a clear opinion. Thank you Beijing!

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Chinas erstes Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten im Vergleich mit der europäischen DSGVO, CRi 1/2022

Das erste Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten der VR China wurde entwickelt, um die Erfassung übermäßiger personenbezogener Daten und deren Missbrauch einzudämmen, was häufig Gegenstand von Beschwerden war. Dieser Artikel vergleicht relevante Regelungen des PIPL mit der DSGVO im Hinblick auf 13 verschiedene Aspekte. Aus dem Vergleich können wir erkennen, dass die meisten Regelungen in der PIPL denen in der DSGVO ähneln, insbesondere im Zusammenhang mit allgemeinen Verarbeitungsgrundsätzen und Betroffenenrechten. Aber es gibt noch einige Unterschiede bei anderen...

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China tritt dem Haager System bei; Erleichterungen bei Design Anmeldungen (YouTube)

China hat am 5. Februar seine Beitrittsurkunde zur Genfer Akte von 1999 hinterlegt und wird das 77. Mitglied des Haagener Verbandes. Das Haager Abkommen beinhaltet die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle.

Welche Folgen sich daraus ergeben, erfahr Ihr in unserem neuen Video.

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Eröffnung der Winter Olympiade 2022 in Beijing

Die Österreichische Botschaft, die Wirtschaftskammer Österreich und das Austrian Tourist Office zelebrierten am 04.02.2022 die Eröffnung der olympischen Winterspiele in Beijing mit einem "Winter Wonder Land" auf dem Botschaftsgelände. Zahlreiche geladene Gäste, darunter auch Starke Managing Counsel Daniel Albrecht , feierten gemeinsam die Eröffnungszeremonie. Unternehmen, darunter auch Mandanten von Starke, unterstützten die Veranstaltung tatkräftig und stellten u.a. Wintersportprodukte vor. Hinzu trat ein kultureller Part. Im Rahmen der Olympiade werden weitere Veranstaltungen folgen. Das...

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