Neuigkeiten

Am 2. September 2020 gab das 3. Zwischengericht von Shanghai auf seinem offiziellen Weibo-Konto bekannt , dass der Angeklagte Li im Falle des Verkaufs gefälschter LEGO-Produkte zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem wurde er als Haupttäter zu 90 Millionen RMB Schadensersatz, aufgrund von Urheberrechtsverletzungen durch das Betreiben eines illegalen Geschäftsbetriebes verurteilt, was in China eine ungewöhnlich hohe Summe ist. Ihm konnte die Produktion von gefälschten LEGO-Produkten in Höhe von 330 Millionen RMB nachgewiesen werden. Die anderen 8 Komplizen wurden zu Freiheitsstrafen von 3...

Eine neue Folge des China Flexpat Podcast ist online!

Daniel Albrecht ist ein erfahrener Rechtsanwalt und leitet eine IP-Agentur in Peking. Er weist auf die wirklichen Herausforderungen der Arbeit auf dem chinesischen Spielfeld hin und gibt Neulingen praktische Ratschläge.

In 15 Minuten behandelte Themen:

1. Der Arbeitsmarkt für Anwälte in China

2. Die größten Herausforderungen und Chancen

3. Was ist der beste Teil der Arbeit in China?

4. Unterschiede zwischen internationalen und chinesischen Anwaltskanzleien

5. Erforderliche...

Am 21. April 2020 veröffentlichte der Oberste Volksgerichtshof Chinas (SPC) seinen Bericht über die 10 bedeutenden Fälle und die 50 typischen Fälle im Bereich des geistigen Eigentums für das Jahr 2019.[1]

Die Entscheidung der SPC in einem der 10 wesentlichen Fälle in Bezug auf eine Markenverletzung der Marke HONDA, bietet eine Anleitung zur Feststellung einer Markenverletzung im OEM-Exporthandel.

Die in diesem Fall verletzten Marken sind die drei „HONDA“ -Marken der Honda Motor Co. Ltd., die für Fahrzeuge und Motorräder der Klasse 12 eingetragen sind. Der Verletzer, die...

Von der COVID-19-Pandemie betroffen, können oder werden viele Unternehmen ihr Geschäft in China in 2020 nicht weiter betreiben können. Für Unternehmen, die mit solchen Problemen konfrontiert sind, empfehlen wir, dass Sie das Unternehmen so schnell wie möglich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen auflösen , um zu verhindern, dass das Unternehmen aufgrund "abnormaler Vorgänge" , von der Verwaltung für Marktregulierung und der Steuerbehörde auf die schwarze Liste gesetzt wird, dies erhabliche Kosten verurschat, oder Ihre Ruf negativ beeinlusst wird.

Nach...

Die Vorbereitungen auf eine weitere Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland sollten auf allen Ebenen intensiviert werden. Dies gilt insbesondere für Unternehmen . Bei den zutreffenden Maßnahmen kann man nunmehr von China und seinen Erfahrungen mit der Virus-Bekämpfung lernen. Wir möchten daher den Ball aufnehmen und die Pflichten der Arbeitgeber in Deutschland und China miteinander vergleichen. Eine solche Gegenüberstellung ist insbesondere für Unternehmen von Bedeutung, die auch in China investiert sind.

Der Arbeitgeber hat in Deutschland nach dem ...

Die EUIPO hat Informationen zu Änderungen veröffentlicht, die sich aus der Verbreitung von COVID-19 ergeben. Durch eine Entscheidung des Exekutivdirektors werden alle Fristen zwischen dem 9. März 2020 und dem 30. April 2020, die alle Parteien vor dem Amt betreffen, bis zum 1. Mai 2020 verlängert.

Darüber hinaus hat das Amt Maßnahmen ergriffen, nachdem die spanische Regierung am 14. März einen „Alarmzustand“ ausgelöst hatte. Dies führte zu einer Bewegungseinschränkung in Spanien.

Ab heute (16. März) werden alle Mitarbeiter des EUIPO von zu Hause aus arbeiten und der...

Webninar: "Corona-Virus 'infiziert' das Arbeitsrecht " am 13. März um 12.00 Uhr in Frankfurt.

Veranstalter: Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj )

Thema: Wie gestaltet sich die arbeitsrechtliche Situation im Hinblick auf das Corona-Virus

Dr. Michael R. Fausel, BLUEDEX Labour Law und Daniel Albrecht, Starke (Beijing) Intellectual Property China .

Moderation: Prof. Dr. Peter Körner

Den Link zur Aufzeichnung des Webinars finden Sie: hier

Der sich ausbreitende Coronavirus wirkt sich auch auf den internationalen Messe- und Veranstaltungskalender aus. Wer sich vor dem Coronavirus schützen will, sollte große Menschenansammlungen meiden. In Handlungsempfehlung des Robert Koch Instituts heißt es, dass auf Messen, Kongressen oder größeren Veranstaltungen Kontaktpersonen schwierig zurückverfolgt werden könnten und dass das Virus unter ungünstigen Bedingungen auf viele Personen übertragen werden könnte.

Vor diesem Hintergrund wurden weltweit in den letzten Wochen zahlreiche Messen verschoben, oder ganz abgesagt....

In der Wiederaufnahme des Verfahrens zum Markenverwaltungsstreitigkeit „Rote Sohle“ zwischen Christian Louboutin und der CNIPA wies der Oberste Volksgerichtshof die Klage der CNIPA am 24. Dezember 2019 endgültig ab. Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens wurde abgelehnt, die Entscheidung des Beijing Höheren Volksgerichts wurde beibehalten.

Gemäß der Entscheidung des Pekinger Volksgerichts vom Dezember 2018 ist die Marke „rote Farbe, die auf der Sohle verwendet wird“ als einfarbige Marke zu betrachten, bei der die Verwendungsposition der Farbe definiert wird. Das...