KRIEG DER STEINE; DER LEGO FALL (Das Finale)

Das Shanghai Higher People's Court erließ am 29. Dezember 2020 ein endgültiges Urteil. Es lehnte die Berufung der Angeklagten ab und bestätigte die ursprüngliche Entscheidung.

Im April 2019 beschlagnahmte die Polizei Werkzeuge zum Vervielfältigen von Lego Spielzeug und Spielzeugprodukten sowie Spielzeugverpackungen, Bedienungsanleitungen und Lieferaufträge in einer gemieteten Fabrik. Die rechtsverletzenden Produkte wurden unter der Marke „LEPIN“ in den Handel gebracht. Nach einer Einschätzung der Copyright Appraisal Commission des Copyright Protection Center of China waren diese Spielzeuge und Bedienungsanleitungen im Wesentlichen identisch mit den Lego-Originalen und stellten daher Kopien der Werke von LEGO dar. Es wurden gefälschte Waren in Höhe von ca. 330 Mio. RMB verkauft.

Im September 2020 verurteilte das Dritte Zwischengericht von Shanghai die Angeklagten wegen Verstoßes gegen die Urheberrechte von LEGO wegen einer Straftat. Alle neun Angeklagten, wurden wegen Urheberrechtsverletzung für schuldig befunden. Der Haupttäter wurde wegen Urheberrechtsverletzung zu sechs Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 90 Mio. RMB verurteilt wurde. Die übrigen acht Angeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen drei Jahren und vier Jahren und sechs Monaten sowie zu verschiedenen Geldbußen verurteilt. Darüber hinaus ordnete das Gericht die Einziehung aller rechtswidrigen Einkünfte aus der Zuwiderhandlung und der Beschlagnahme aller rechtsverletzenden Produkte sowie des persönlichen Eigentums der Beklagten an.

Die Angeklagten legten Berufung beim Shanghai Higher Court ein. Das Gericht bestätigte das erstinstanzliche Urteil. Das Shanghai Higher Court stellte fest, dass die Lego-Spielzeuge ein Ausdruck einzigartiger ästhetischer Anziehungskraft seien und Originalität verkörpern. Sie seien überdies unabhängige Kreationen der Firma Lego, und die vollständig zusammengebauten Modelle fielen in die Kategorie der Kunstwerke, die durch das chinesische Urheberrecht geschützt sind. Der Oberste Gerichtshof von Shanghai bestätigte die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts auch, da die Zuwiderhandlung schwerwiegende finanzielle, soziale und kulturelle Schäden verursachte.

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