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Das Volumen der Markenanmeldungen in China ist in den letzten 15 Jahren kontinuierlich gestiegen. Dieses Wachstum hat zusammen mit der Tatsache, dass China ein First-to-File-Markensystem ist, zur Verbreitung so genannter „Präventivmarken-Anträge“ geführt, die in böser Absicht eingereicht wurden. Bösgläubigkeit ist bei der Anmeldung einer Marke dann gegeben, wenn der Anmelder weiß, dass die Marke tatsächlich von einem Anderen verwendet und entwickelt wurde.

Dies geschieht mit der Absicht, daraus Gewinne zu erzielen , indem die Marke an den tatsächlichen...

Daniel Albrecht gab einige Einblicke über das neue „chinesische Investitionsgesetz“ und dessen Auswirkungen auf die europäischen Länder auf Taiwan EBC 24h TV. Der Bericht wurde am 31. März übertragen.

Seit Oktober 2013 hatte China in Shanghai, Guangdong, Tianjin und Fujian erfolgreiche Pilotreformen für ausländische Investitionen durchgeführt. Im Jahr 2014 wurde das Gesetz über ausländische Investitionen erstmals in den Legislativplan des Staatsrates aufgenommen. Ein Jahr später veröffentlichte das Handelsministerium einen Entwurf zur Einholung von Stellungnahmen auf seiner...

Im März 2019 wurde in China zum ersten Mal ein Fall zu einer Designverletzung im Automobilbereich zugunsten eines ausländischen Herstellers entschieden. Man kann diese Entscheidung daher durchaus als bedeutend einstufen.

Seit dem Aufstieg der chinesischen Fahrzeugindustrie wird den heimischen Marken des Landes vorgeworfen, Nachahmer-Fahrzeuge zu produzieren, die fast gleichartige Kopien beliebter Modelle sind, die von internationalen Automobilherstellern verkauft werden. Das lokale Recht hat diese chinesischen Marken jedoch traditionell in Rechtsstreitigkeiten geschützt und...

Starke Managing Counsel Daniel Albrecht erhielt am 19.03.2019 seine zweite Berufung als Gast Professor.

Es ist für ihn eine große Ehre in der Zukunft als Gast Prodessor am Global Campus der Union of Western and Eastern Education (UWEE) lehren zu können. Damit einhergehend wurde er auch zum Experten für den China Belt and Road International Talent Fund ernannt, eine stattliche Institution, die der China International Talent Exchange Foundation , angehört.

Starke Managing Counsel Daniel Albrecht wurde anlässlich des Entwurfes des neuen Chinesischen Investment Gesetzes und der sogenannten „Negative List“ von der Niederländischen Zeitung Trouw interviewt, um als Experte aufzuzeigen, ob das neue Chinesische Investment Law, ausländische Unternehmen in Zukunft, tatsächlich besser vor erzwungenen Technologietransfer schützen wird. Das Interview lesen Sie: hier

Am 15. Februar nahm Starke Managing Counsel Daniel Albrecht am Breakfast-on mit Nicolas Bideau, Botschafter & Leiter der Präsenz Schweiz, teil. Die Veranstaltung der SwissCham Beijing wurde im Roof Café Swiss Chalet @ Parkview Green Hotel veranstaltet. Es war eine sehr informative Präsentation und eine fruchtbare Diskussion.

Nicolas Bideau wurde 2011 zum Leiter von Presence Switzerland (PRS) ernannt. "Präsenz Die Schweiz" ist für das Image der Schweiz im Ausland zuständig und setzt die Strategie des Bundesrates zur Kommunikation der Schweiz im Ausland um. Presence Switzerland...

Marken werden verwendet, um die Waren und Dienstleistungen von verschiedenen Markeninhabern zu unterscheiden. Marken sind eindeutige Namen, Symbole oder Logos, die unterschiedliche Merkmale aufweisen. Marken werden in Produktmarken, Dienstleistungsmarken, Zertifizierungsmarken und Kollektivmarken kategorisiert.

Zu den Elementen, die eine Marke kombinieren können, gehören (chinesische) Zeichen, Figuren, Buchstaben, Buchstaben, Farbkombinationen, dreidimensionale Symbole und deren Kombinationen gemäß Artikel 8 des Markengesetzes. Eine Marke, die eingetragen werden soll, muss so...

Am 14. November 2018 veröffentlichte die Pekinger Stadtverwaltung für Industrie und Handel einen Fall, indem für einen Vertoß aufgrund von Markenverletzungen , die höchste Strafe in den letzten zwanzig Jahren in Peking ausgesprochen wurde. Für die Markenverletzung der ASICS-Turnschuhe der Marke „Onitsuka Tiger“ wurde eine Geldstrafe von 55,87 Millionen RMB verhängt.

ASICS ist eine japanische Aktiengesellschaft die Sportartikel herstellt und in China viele Marken eingetragen hat, darunter auch solche mit dem Wort „Tiger“.

Im Dezember 2017 leitete...

Vor kurzem hat China ein Gericht für geistiges Eigentum beim Obersten Volksgerichtshof (SPC) als nationales IP-Berufungsgericht eingesetzt. [1] Das Berufungsgericht nahm zum 1. Januar 2019 seine Arbeit auf, zwei Monate nachdem die Pläne bekannt gegeben worden waren. Es wird Streitigkeiten im Zusammenhang mit Patenten , Pflanzensorten und Computersoftware u.A. regeln, nicht jedoch Marken - oder Geschäftsgeheimnissen .

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses überarbeitet nunmehr einen Entwurf , der dem Obersten Volksgericht den Weg bereitet, auch in...

Die Ergebnisse des neuesten AHK Business Confidence Survey (BCS) zeigen, dass die Einstellung qualifizierter Mitarbeiter nach wie vor eine der größten Herausforderungen unter den deutschen Unternehmen in China ist . Ein ineffizienter Einstellungsprozess endet oft mit der Einstellung eines nicht qualifizierten oder ungeeigneten Mitarbeiters.

Dies erhöht höchstwahrscheinlich die Fluktuation Ihrer Mitarbeiter, führt zu höheren Personalkosten und kann sich auch negativ auf die organisatorische Leistung auswirken . Daher ist es wichtig...

Im August 2018 wurde das chinesische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) in National Intellectual Property Administration (CNIPA) umbenannt. Es wurde unter dem neuen Regierungsorgan der Staatlichen Marktregulierungsbehörde (SAMR) neu organisiert. SAMR wurde durch die Eingliederung mehrerer und derzeit getrennter Verwaltungsorgane gebildet. Folgende Agenturen oder Funktionen werden unter SAMR integriert:

die staatliche Verwaltung für Industrie und Handel (SAIC); die allgemeine Verwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ); die China Food and Drug...

Wir freuen uns, Ihnen unsere neue Broschüre „China Law and Business Guide, Version 2.0" präsentieren zu können. Das Hauptziel unseres Leitfadens ist es, Ihnen einen Überblick über die aktuelle Situation des chinesischen Wirtschafts- und Rechtsmarktes zu vermitteln. Vor diesem Hintergrund haben wir unseren erfolgreichen Leitfaden für unsere Kunden neu aufgelegt und ergänzt.

Wir geben nicht vor, alle Antworten auf die Fragen zum Chinesischen Recht in unserem Leitfaden geben zu können, aber wir glauben, dass unser neues Handbuch Sie bei der Lösung von Problemen unterstützen wird, wie...