New Balance feiert einen Sieg gegen den chinesischen Nachahmer New Barlun

A. Hintergrund

Das amerikanische Sportbekleidungsunternehmen New Balance hat einen bedeutenden Fall gegen eine der bekanntesten Nachahmer Marken Chinas gewonnen. New Barlun wurde vom Bezirksgericht Shanghai Huangpu am 5. Januar 2021 zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 25 Mio. RMB an New Balance wegen Markenrechtsverletzung verurteilt. Diese Entschädigung ist einer der größten, die einem IP-Inhaber im Sportbekleidungssektor vor einem chinesischen Gericht gewährt wurden.

Diese Entscheidung ist die jüngste in einem langjährigen Rechtsstreit zwischen New Balance und New Barlun. Der Kampf von New Balance gegen die Nachahmer Marke dauert nunmehr 16-Jahre.

Im Jahr 2019 erstritt New Balance Schadensersatz in Höhe von 10,8 Mio. RMB beim Bezirksgericht Shanghai Pudong wegen eines ähnlichen Verstoßes. Im Frühjahr 2019 entschied das Gericht von Shanghai Pudong („PPC“), dass die Handelskleidungsrechte und die Markenrechte von New Balance getrennte Arten von geistigem Eigentum mit unterschiedlichen Geltungsbereichen und Schutzdauern seien. Unabhängig davon, ob New Barlun eine Registrierung für die Marke „N“ erhalten habe, führe die Verwendung der Marke in einem bestimmten Format / einer bestimmten Platzierung auf seinen Schuhen, die der von New Balance entspricht, zu einer Verletzung von Rechten und zu unlauterem Wettbewerb.

Zuvor gab es jahrelange Niederlagen für New Balance in Form von Opposition und Nichtigkeitsverfahren gegen die Eintragung der Marke „N“ durch New Barlun. New Barlun hatte lange vor New Balance erfolgreich eine Markenregistrierung für eine ähnliche Marke erhalten. Markenregistrierungen und die Verwendung von Marken, die fast identisch mit den Marken ausländischer Marken sind und nur über geringfügige Änderungen verfügen, um Einwände während des Registrierungsprozesses zu vermeiden, sind eine der beliebtesten Taktiken von Chinesischen Markenrechtsverletzern.

B. Gegner

New Barlun ist, ein chinesisches Sportbekleidungsunternehmen, das seit mehr als 15 Jahren mit seinem Namen und verschiedenen Marken handelt. New Barlun gilt als eine der „produktivsten und aggressivsten Nachahmer Marken“ im chinesischen Sportbekleidungsbereich. New Barlun hatte eine Marke für sein eigenes "N" -Logo registriert, bevor New Balance rechtliche Schritte einleitete. Dies bedeutete, dass New Balance eine bösartige Markenanmeldung durch New Barlun beweisen musste, um diese doch noch löschen zu lassen. Das Gericht entschied, dass die Herstellung und der Vertrieb von Schuhen mit dem N-Logo von New Barlun und der Mitangeklagten Shanghai Shiyi eine Verletzung der Markenrechte von New Balance darstellt. Das Gericht befand außerdem, dass der Vertriebshändler Shanghai Lusha auch für insgesamt 100.000 RMB gesamtschuldnerisch haftbar gemacht werden soll.

C. Juristische Einordnung

Das Bezirksgericht Shanghai Huangpu entschied, dass die Praxis von New Barlun und Shiyi, Turnschuhe mit einem Großbuchstaben „N“ herzustellen und zu vertreiben, das dem „N“ von New Balance deutlich ähnlich ist, eine Markenverletzung darstellt. Die Marken der beiden Parteien seien sich sowohl in visueller als auch in konzeptioneller Hinsicht ähnlich.

Der Sneaker von New Barlun generiere erhebliche Einnahmen für das Unternehmen. Diese seien größtenteils darauf zurückzuführen, dass New Barlun Ruhm und Ansehen der Marke New Balance und ihrer Marke „N“ in China ausnutze. Das Gericht gab bekannt, dass die Angeklagten in böser Absicht gehandelt hatten, als sie ihre Tätigkeit fortsetzten, selbst, nachdem das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen hatte, die sie für die Dauer des Verfahrens von der Herstellung und dem Verkauf der verletzenden Schuhe ausschloss.

Die Angeklagten haben noch das Recht, Berufung einzulegen. Der Fall könnte daher noch nicht beendet sein.

 

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