BMW Audio Marke in China
Seit 2014 sind Audio Marken (Töne) in China nach dem Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China als Marke eintragungsfähig . So können Anfangs- oder Endlieder von Programmen, oder Musikwerbung, einen Schutz durch das Markenrecht erhalten.
Bis 2018 konnten jedoch nur 21 Klangmarken von insgesamt etwa 500 Anträgen auf Registrierung postitiv beschieden werden.
Die BMW AG beantragte die Eintragung einer solchen Marke einschließlich eines Instrumentariums, das im kommerziellen Bereich und am Ende von BMW Werbespots verwendet wurde.
Zunächst wurde der Antrag...